Nachrichten zu Nicaragua

Das Logo der nicaraguanischen Menschenrechtsorganisation Quelle: anpdh

Von Rudi Kurz
amerika21

Managua. Vorsitzende der Nicaraguanischen Vereinigung für Menschenrechte (ANPDH) beschuldigen den bisherigen Geschäftsführer Álvaro Leiva, die Zahl der Toten und Verletzten während des Konfliktes in Nicaragua im Frühjahr 2018 bewusst übertrieben zu haben. Die gefälschten Zahlen wurden in die Berichte der Interamerikanische Kommission für Menschenrechte (CIDH) und der UN-Menschenrechtsorganisation (OHCHR) sowie von anderen internationalen Organisationen übernommen. Inzwischen haben sich die aufgeblähten Zahlen als Betrug erweisen. Die Glaubwürdigkeit von ANPDH wurde damit massiv in Frage gestellt.

In diesem Haus in Managua verbrannten am 16. Juni 2018 sechs Menschen
Quelle: Samuel Weber

Im Rahmen einer Dienstreise hielt ich mich vom 27. April bis 11. Mai zwei Wochen lang in Nicaragua auf. Die Einreise von Costa Rica aus über den Landweg erfolgte ohne Probleme. Angesichts der angespannten Lage und um mögliche Nachteile für meine Gesprächspartner auszuschließen, sind die meisten Aussagen anonymisiert.

Die Tragödie von Carlos Marx, die absurde Gewalt der Regierung, Eindrücke bei den Menschen auf dem Land und das Leben mit den Wunden der Konflikte...

München den 18.12.2018

Wir, das Ökumenische Büro für Frieden und Gerechtigkeit, sind seit den 1980er Jahren mit der nicaraguanischen Bevölkerung und (trotz einiger Kritik) auch mit der sandinistischen Revolution solidarisch verbunden.

Heute jedoch blicken wir mit Fassungslosigkeit darauf, was seit Beginn der Proteste am 18. April 2018 aus dem Land geworden ist. Wir trauern um die Opfer der Gewalt sowie um die verlorene Gelegenheit, die Konflikte in diesem Land mittels eines Dialogs friedlich beizulegen. Wir bedauern, dass unzählige Menschen im Zusammenhang mit den Protesten verhaftet wurden. Viele von ihnen werden wohl lange Jahre im Gefängnis verbringen müssen und deshalb keine Möglichkeit haben, ihr produktives Potenzial für die nicaraguanische Gesellschaft zu entwickeln.

Declaración en español

Managua. Die geplante Demonstration des Nicaraguanischen Zentrums für Menschenrechte (Centro Nicaragüense de Derechos Humanos, Cenidh) am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, ist von der Polizei untersagt worden. Cenidh, das die Demonstration bei der Polizei angemeldet hatte, verzichtete nach dieser Entscheidung auf die Durchführung und erklärte, man wolle "das Leben und die körperliche Unversehrtheit" von Demonstrationsteilnehmern nicht gefährden.

Das Ökumenische Büro für Frieden und Gerechtigkeit ist seit den 1980er Jahren der nicaraguanischen Bevölkerung und der sandinistischen Revolution solidarisch verbunden. Wie wir bereits in unserem offenen Brief vom 25. April 2018 geschrieben haben, blicken wir mit großer Sorge auf die gefährliche Situation und die eskalierende Gewalt in Nicaragua, die bis zum heutigen Zeitpunkt mehr als 250 Todesopfer gefordert hat.

Beide Seiten müssen zurück an den Verhandlungstisch, um die Krise demokratisch und verfassungsgemäß beizulegen, meint der Journalist Giorgio Trucchi

Von Giorgio Trucchi (Interview: Jan Schwab); re:volt

Rund zwei Monate nach Beginn der gewaltsamen Proteste gegen die Politik der Regierung in Nicaragua ist noch immer keine Lösung der gesellschaftlichen Krise in Sicht. Immer wieder kommt es zu gewalttätigen Zusammenstößen. Die Anzahl der Toten steigt dabei fast täglich.

Von Öku Büro, München, 28.05.2018

Der vor rund zwei Wochen aufgenommene Nationale Dialog in Nicaragua wurde nach wenigen Tagen bereits unterbrochen. In weiten Teilen des Landes kommt es zu Demonstrationen. Zahlreiche Straßensperren von Protestierenden blockieren den Verkehr. Von Seiten der Zivilgesellschaft wird ein Ende der Repression gefordert. Präsident Ortega hingegen knüpft die Weiterführung des Dialoges an ein Ende der Blockaden im Land.

Von Öku-Büro, München, 22. Mai 2018.

Am gestrigen Montag veröffentlichte die Delegation der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (CIDH) ihren vorläufigen Bericht zu den gewaltsamen Protesten der vergangenen Wochen in Nicaragua.

Foto: Nicaragua Sin Heridas

Von Öku-Büro, München, 18. Mai 2018.

Vier Wochen nach Beginn der gewaltsamen Proteste in Nicaragua begann am letzten Mittwoch in der Hauptstadt Managua der lang ersehnte Nationale Dialog zwischen der Regierung und verschiedenen Sektoren der Gesellschaft.

Von Öku-Büro, München, 3. Mai 2018.

Rund zwei Wochen nach der landesweiten Protestwelle, ausgelöst durch die Reform des Rentensystems und der gewaltsamen Repression, herrscht, laut Einschätzungen von Kommentatoren des Kanals 100%Noticias in Nicaragua eine angespannte Ruhe. Seit der Großdemonstration vom 23. April gab es keine Berichtet mehr über größere gewaltsame Auseinandersetzungen.

Stellungnahme des Movimiento Comunal Nicaragüense zur aktuellen Situation in Nicaragua

Seit vielen Jahren schon arbeitet das Öku-Büro vertrauensvoll mit unser Partnerorganisation dem Movimiento Comunal Nicaragüense (MCN) zusammen. Angesichts der jüngsten Ereignisse in Nicaragua hat das MCN am 26. April eine Stellungnahme veröffentlicht, die wir hier auf Deutsch übersetzt haben.

Gemeinsam mit unseren Freund*innen vom Informationsbüro Nicaragua in Wuppertal solidarisiert sich das Ökumenische Büro für Frieden und Gerechtigkeit in einem offenen Brief an den Präsidenten der Republik Nicaragua Daniel Ortega, mit den Menschen in Nicaragua. Wir fordern die Achtung der elementarsten Menschenrechte. Des Weiteren erachten wir es für unbedingt notwendig, die Gewalt gegen die Bevölkerung in einer unabhängigen Untersuchung aufzuklären sowie die Verantwortlichen für die zahlreichen Todesopfer zur Rechenschaft zu ziehen.

Wie bereits auch verschiedene deutsche Medien berichten, hat der Präsident Nicaraguas Daniel Ortega die umstrittenen Reformen der Rentenkassen zurückgenommen. Die trotzdem anhaltenden Proteste zeigen jedoch, dass die Gründe für den Unmut der Bevölkerung weitaus tiefer liegen.

Von Öku-Büro, München, 24.4.2018

Von Öku-Büro, München, 22.4.2018. In Nicaragua sind bei Protesten gegen die Reformen im System der Rentenkassen laut Zahlen des Menschenrechtszentrums CENIDH mindestens 25 Menschen ums Leben gekommen. 64 weitere wurden verletzt. 43 Personen gelten als verschwunden, weitere 20 wurden verhaftet. Darüber hinaus wurden verschiedene Fernseh- und Radiokanäle welche über die Proteste berichtet haben vom Netz genommen.

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