Nachrichten

Pressemitteilung 10. Dezember, Internationaler Tag der Menschenrechte

Mexiko: Geplantes Gesetz zur „inneren Sicherheit“ soll den Einsatz des Militär im Land legitimieren - national und international große inhaltliche, verfassungs- und menschenrechtliche Bedenken

Ein halbes Jahr vor den Präsidentschaftswahlen im Juli 2018 plant die Regierung, den Einsatz des Militärs im Landesinneren gesetzlich zu legitimieren und auszuweiten. Eine derartige Regelung widerspricht sowohl der mexikanischen Verfassung (Art. 21), als auch den Empfehlungen der UN und des Interamerikanischen Menschenrechtssystems. Gleichzeitig haben Bedrohungen, Verfolgung und Einschüchterungen von Menschenrechts-verteidiger*innen und Morde an Journalist*innen in 2017 zugenommen.

Am 30. November stimmte die Mehrheit der Abgeordnetenkammer des mexikanischen Kongresses für einen Gesetzesentwurf zur Inneren Sicherheit. Dieser wurde zur schnellen Weiterbehandlung an den Senat verwiesen. Durch das Gesetz soll der Einsatz des Militärs im Landesinneren gesetzlich verankert werden.

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Video: Interview zum Wahlbetrug in Honduras

Die Journalistin Tomy Morales berichtet im Interview mit dem Öku-Büro über die Lage in Honduras nach den Wahlen. In diesem Zusammenhang spricht sie auch über die Forderungen der Zivilgesellschaft an die eigene Regierung sowie gegenüber der internationalen Gemeinschaft.

 

 

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Offener Brief an die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten

Angesichts der besorgniserregenden Situation in Honduras nach den Wahlen am Sonntag 26. November wenden sich 64 europäische und internationale Organisationen mit dem folgenden offenen Brief an die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten

Offener Brief an die Europäische Union

 


Seit Montag wird der Sitz der Wahlbehörde in Honduras von Polizei abgeschirmt Quelle: nicaraguaymasespanol.blogspot.de

Proteste und Polizeigewalt in Honduras: Neuer Präsident soll alter sein

Juan Orlando Hernández angeblich nun doch knapp vorn. Breite Kritik an Verhalten der Wahlbehörde. Opposition prangert Betrug an. Tote bei Protesten

Von
Daniela Dreißig
amerika21


Tegucigalpa. Fünf Tage nach den Präsidentschaftswahlen vom vergangenen Sonntag in Honduras sind vom Obersten Wahlrat (TSE) die offiziellen Endergebnisse immer noch nicht veröffentlicht worden.

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US-Regierung stellt Programm für verfolgte Jugendliche ein

Von Chris Klänie, amerika21, Washington. Die US-Regierung von Präsident Donald Trump hat vor wenigen Tagen ein Einreiseprogramm für Jugendliche aus Zentralamerika abrupt beendet, das in den letzten Jahren für viele Teilnehmer eine letzte Rettung vor lebensbedrohlicher Gewalt geboten hat: Das Central American Minors Programm (CAM). Die von der Regierung des ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama (2009-2017) eingeführte Initiative wurde ohne Vorfrist innerhalb von 24 Stunden eingestellt. Familien, die gerade dabei waren, Anträge zu stellen, hatten gerade noch bis Mitternacht des 9. November Zeit.

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"Sie fürchten mich, weil ich sie nicht fürchte!" Quelle: desinformemonos.org

Unternehmen und Staat in Honduras verantwortlich für Mord an Berta Cáceres

Juristen decken Mordkomplott und Plan gegen soziale Organisation COPINH und Gegner des Kraftwerks Agua Zarca auf. Nationale Behörden versagen
Von
Andrea Lammers
amerika21

Tegucigalpa. "Der honduranische Staat hat genügend Beweismittel in der Hand, um die Hintermänner des Mordes an Berta Cáceres und des versuchten Mordes an Gustavo Castro strafrechtlich zu verfolgen. Das ist bisher jedoch nicht passiert", betonte Roxanna Altholz, Dozentin an der University of California am 30. Oktober bei einer Pressekonferenz in der honduranischen Hauptstadt Tegucigalpa.

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Ein Ermordeter wird von Bauern abtransportiert - Quelle: Asominuma, aus dem Artikel von amerika21

Staatliche Einsatzkräfte in Kolumbien verüben erneut Massaker

Militär und Polizei töten neun Kleinbauern und verletzen 18 weitere schwer. Proteste sozialer Bewegungen in mehreren Städten für Sicherheit und Recht auf Leben

Tumaco, Kolumbien. Ein Jahr nach der Zuerkennung des Friedensnobelpreises an den amtierenden Präsidenten Kolumbiens, Juan Manuel Santos, haben unter seinem Befehl stehende Militär- und Polizeieinheiten ein weiteres Massaker an der Zivilbevölkerung begangen.

Am vergangenen Donnerstag ermordeten staatliche Kräfte in der Pazifikregion nahe der Provinzhauptstadt Nariños, Tumaco, mindestens neun Bauern durch Schussverletzungen. Die Bilder der Toten verbreiteten sich in kürzester Zeit in den sozialen Netzwerken. Die lokale Bauernorganisation Asominuma informiert, dass weitere 18 Personen schwer verletzt sind, allerdings von Polizei und Militär daran gehindert werden, die Region zu verlassen um in Krankenhäusern angemessen behandelt zu werden.

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Pressemitteilung 3. Jahrestag Ayotzinapa

Auch 3 Jahre nach dem Verschwindenlassen der 43 Studenten von Ayotzinapa hält die mexikanische Regierung an ihrer Version der Wahrheit fest

Stuttgart/Berlin/Brüssel, 25. September 2017

In der Nacht zum 27. September 2014 wurden 43 Studenten der Lehramtsuniversität von Ayotzinapa im Bundesstaat Guerrero Opfer des Verschwindenlassens. Weitere sechs Personen starben und 40 wurden schwer verletzt. Der Fall hat international Aufsehen erregt und weltweite Empörung ausgelöst. Bis zum heutigen Tag sind die Täter nicht verurteilt worden und der Verbleib der 43 Studenten ist unbekannt.

Die Interamerikanische Menschenrechtskommission (CIDH) forderte nach ihrem Besuch in Mexiko am 30. August 2017 die Regierung dazu auf, ihre Suche nach den 43 Studenten deutlich zu intensivieren. Sie würdigte Anstrengungen der Generalstaatsanwaltschaft (PGR) den Fall zu untersuchen, wies zugleich aber darauf hin, dass mehrere der Hauptermittlungslinien in dem Fall nicht ausreichend und intensiv genug verfolgt würden.

Die interdisziplinäre unabhängige Expertengruppe (GIEI), die ihren zweiten Bericht im April 2016 veröffentlichte, hatte auf gravierende Ermittlungsfehler in dem Fall hingewiesen. Sie reichten von mangelnder Beweissicherung, fehlerhafter Strafverfolgung, der Unterschlagung von Beweismitteln bis hin zur Anwendung von Folter. Die GIEI machte in ihrem Abschlussbericht ebenfalls auf gravierende strukturelle Defizite im mexikanischen Justizsystem aufmerksam. Die auf Basis der Untersuchungsergebnisse der GIEI erstellte und kürzlich öffentlich vorgestellte interaktive „Plattform Ayotzinapa“[1], rekonstruiert und visualisiert das Ausmaß der Gewalt und des Zusammenwirkens von Angehörigen der staatlichen Sicherheitskräfte und der Organisierten Kriminalität in der Nacht zum 27. September 2014 eindrücklich.

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Opfer des Sprühgaseinsatzes bei einer Pressekonferenz am 11.9. Foto: Dina Meza

Polizeigewalt gegen Journalistin und Menschenrechtsverteidiger*innen

HONDURAS (rog.at) Drei Monate vor den Präsidentschaftswahlen in Honduras verstärken sich gewalttätige Angriffe staatlicher Sicherheitskräfte gegen JournalistInnen und MenschenrechtsverteidigerInnen. Zum Brennpunkt der Auseinandersetzungen wurde zuletzt die von Studierenden besetzte Nationale Universität (UNAH). „Wir fordern eine energische Reaktion der internationalen Gemeinschaft, um weitere Attacken und Kriminalisierung von Medienschaffenden im Vorfeld der Wahlen zu verhindern“, so Rubina Möhring, Präsidentin von Reporter ohne Grenzen Österreich.

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http://www.hondurastierralibre.com/2017/06/honduras-semana-de-represion-juridica-y.html
Quelle: hondurastierralibre.com

Honduras: Brutale Polizeigewalt, illegale Verhaftungen und Anklagen gegen Menschenrechtsverteidiger*innen, Journalistin und Studierende der Nationalen Universität

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Zentralamerika-Engagierte,
liebe Kolleg*innen der Medien,

anbei eine Presseerklärung des Honduras Forums Schweiz, an dessen Delegation das Ökumenische Büro für Frieden und Gerechtigkeit München, Mitglied der HondurasDelegation Deutschland und Österreich teilgenommen gat. Hilft uns bitte, diese Information zu verbreiten, gerne über weitere Kanäle, homepage, facebook und an Presse etc.

Die gestrigen Geschehnisse stehen im Kontext wachsender staatlicher Repression und Kriminalisierung gegen soziale Bewegungen, NGO und Journalist*innen.

Hier der Beginn des Communiqués, komplette Fassung unter "Weiterlesen": 

In Tegucigalpa, Honduras wurden am 8. September 2017 im Rahmen der gewaltsamen Repression gegen Studierende der Nationalen Universität (UNAH) zwölf Personen von der Polizei misshandelt, verletzt und festgenommen. Pikant ist, dass ein Teil der Inhaftierten unter dem Schutz der Nationalen Kommission für Menschenrechte (CONADEH) standen und die Gruppe aus einem Kleinbus derselben Institution herausgezerrt und verhaftet wurde. ...

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Codigo DH

Bericht aus dem Erdbebengebiet Isthmus von Tehuantepec, Oaxaca

von Phillip Gerber. medico international Schweiz

Um Mitternacht Donnerstag auf Freitag bebte die Erde in Südmexiko extrem stark, das Epizentrum war 120 km vor der Küste von Chiapas und Oaxaca (Istmo). Innerhalb eines Tages hat Codigo DH eineinhalb Tonnen Nothilfe gesammelt und trotz Schwierigkeiten auf dem Weg wegen Erdrutschen konnte am Samstag die Brigade in Juchitán die Hilfe verteilen. Auf dieser Reise waren ein Arzt, ein Architekt und ein Journalist von einem freien Medium.

Der Arzt berichtet am Sonntag von der Reise, hier kurz zusammengefasst:Tehuantepec ist wenig beschädigt, die Hafenstadt Salina Cruz im Zentrum stark, mehrere Häuser eingestürzt. Juchitán ist extrem stark beschädigt.

Die Brigade von Codigo DH arbeitete mit der Asamblea Popular del Pueblo Juchiteco (APPJ) zusammen, um zwei Quartiere zu besuchen, die 7ª sección und die 5ª sección. Zwei Armenquartiere, wo keine Hilfe der Regierung ankam, obwohl Präsident Peña Nieto und Gouverneur Murat am Samstag im Zentrum von Juchitan waren und die Fotos um die Welt gingen. In den Quartieren besuchte die Brigade ca 10% der Strassen und der Architekt hat folgende Diagnose gemacht: 40% der Häuser sind eingestürzt. Weitere 30% stehen noch, aber sind nicht reparierbar. So steht zum Beispiel das Haus des Bruders von Mariano, eines Mitglieds der APPJ, aber 80% der Betonstützen des Hauses sind frakturiert, das heisst, das Haus muss abgerissen werden. Der Besitzer hat 20 Jahre am Haus gebaut, bis es vor zwei Jahren fertig war...

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Comunicado de prensa: Día Internacional de las Víctimas de Desapariciones Forzadas

Del sueño a la pesadilla

  • Con motivo del Día Internacional de las Víctimas de Desapariciones Forzadas, la Oficina Ecuménica por la Paz y la Justicia lamenta la falta de plena voluntad política del Estado mexicano para dar solución a la generalizada desaparición forzada de migrantes en México

Múnich, 30 de agosto 2017.- Miles de migrantes centroamericanos desaparecen cada año al huir de la violencia y la pobreza de sus países de origen. Las familias de las víctimas viven con la permanente incertidumbre del paradero de sus padres, madres, parejas, hermanos, hermanas e hijos. Aunque la esperanza de volver a ver a sus seres queridos los mantiene buscando, prevalece la tristeza y el dolor por no saber si ese día llegará.

La Oficina Ecuménica por la Paz y la Justicia en Múnich lamenta la falta de plena voluntad política del Estado mexicano para dar respuesta a los familiares de desaparecidos mexicanos y centroamericanos. “Sin voluntad política, el Estado mexicano no puede garantizar a las familias de migrantes desaparecidos el acceso a la justicia, verdad y reparación ante las violaciones a sus derechos humanos“ expresó Cristina Valdivia, encargada del área de trabajo México de la Oficina Ecuménica en Múnich, quien agregó, “es necesario visibilizar, y sobre todo solucionar el problema de las desapariciones y las despariciones forzadas en México de manera integral: con la participación de la sociedad civil mexicana y centroamericana, de expertos internacionales e independientes, y con la cooperación de los gobiernos de los países de origen y destino de las personas migrantes.

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Pressemitteilung: Internationaler Tag der Opfer des Verschwindenlassens

Vom Traum zum Alptraum

  • Anlässlich des internationalen Tages der Opfer des Verschwindenlassens, beklagt das Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit den mangelnden politischen Wille der mexikanischen Regierung Tausende Schicksale aufzuklären

München, 30. August 2017.- Zentralamerikanische Migrantinnen und Migranten, die vor Gewalt und Armut in ihren Heimatländern fliehen, verschwinden jährlich zu tausenden auf ihrem Weg nach Norden. Zurück bleiben Familienangehörige, die in jahrelanger Ungewissheit um das Schicksal ihrer Eltern, Partnern und Kinder bangen. Obwohl die Familien ihre Hoffnung auf die Suche setzen, bleiben unbewältigte Trauer und den Schmerz, weil sie nicht wissen, ob sie ihre Verschwundenen jemals wiedersehen werden.

Das Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit beklagt den mangelnden politischen Wille der mexikanischen Regierung, den Familienangehörigen der mexikanischen und zentralamerikanischen Verschwundenen in Mexiko eine Antwort zu geben. “Ohne politische Wille kann die mexikanische Regierung den Familienangehörigen verschwundener Migrantinnen und Migranten den Zugang zu Justiz, Wahrheit und Schadenersatz für Menschenrechtsverletzungen nicht gewährleisten“, kritisiert Cristina Valdivia, Mexiko-Referentin des Ökumenischen Büros in München. „Es ist notwendig das Problem des Verschwindenlassens in Mexiko sichtbar zu machen und vollständig zu lösen. Das ist nur möglich mit der Beteiligung der mexikanischen und zentralamerikanischen Zivilgesellschaft, internationaler und unabhängiger Experten, und in Zusammenarbeit mit den Heimat- und Zielländern der Verschwundenen“.

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Voith Hydro steigt - endlich - aus "Agua Zarca" aus

(Oxfam, 14. August 2017) Siemens und Voith werden keine Turbinen mehr für das Kraftwerk „Agua Zarca“ liefern. Nach mehreren Ermordungen und immer noch andauernden gewalttätigen Repressionen von Gegner/innen des Projekts war die Entscheidung längst überfällig.

"Wir können Ihnen bestätigen, dass zwischen Voith und DESA kein Vertragsverhältnis mehr besteht."  Dies bestätigte gestern Voith Hydro gegenüber Oxfam

Die ganze Nachricht von Oxfam lesen


Anwalt Martín Fernández - Quelle: movimientoamplio.org

Staudammprojekt Pajuiles Honduras: Angriff auf Generalkoordinator der Menschenrechts- und Umweltorganisation MADJ

HONDURAS (oeku-buero). Der Anwalt Martín Fernández, Generalkoordinator der honduranischen Umwelt- und Menschenrechtsorganisation  "Breite Bewegung für Würde und Gerechtigkeit" (Movimiento Amplio por la Dignidad y Justicia  - MADJ) und MADJ-Mitarbeiter Oskar Martínez wurden am gestrigen Freitag, 4. August von etwa 20 Menschen angegriffen. Fernández erlitt einen Nasenbein-Bruch, Martínez erhebliche Verletzungen am Rücken und einem Bein. Die beiden Menschenrechtsverteidiger wollten in der Gemeinde Pajuiles (Provinz Atlántida)  die  Zerstörung eines Protestcamps gegen das Wasserkraftwerk Pajuiles des Unternehmens HIDROCEP am Fluß Mezapa in Augenschein nehmen.  Mitglieder der von dem Staudamm betroffenen Gemeinden hatten am Morgen des 4. August vor der Staatsanwaltschaft der Stadt Tela demonstriert und damit die  Vertreter des MADJ unterstützt.  Diese übergaben ein Schreiben,  das die Staatsanwaltschaft auffordert, Ermittlungen wegen der durch das Kraftwerk verursachten Umweltschäden aufzunehmen. Währenddessen demolierte ein  mutmaßlich von HIDROCEP angeheuerter Mob  die verlassenen Protestcamps der Staudammgegner*innen und brannte sie teilweise nieder.

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