Info-Blatt 75 Macht[t]raum EU

Editorial

die EU als wirtschaftlicher, politischer und militärischer Macht-Raum und als hegemonialer Macht-Traum, unter diesen Aspekten schauen wir uns in diesem Schwerpunkt die Außenpolitik der EU an.

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Machttraum EU

Was eigentlich ist die Europäische Union? Ein Staatenbund? Eine Wirtschaftsmacht? Ein Wohlstandsbringer? Eine Festung? Ein Friedens-garant?  Ein bürokratisches Monster? Ein imperiales Projekt? ..

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Im Zweifel für die Interessen der europäischen Konzerne

Im Artikel 177 des EG-Vertrages wird behauptet, die Politik der Entwicklungszusammenarbeit der EU „fördert die nachhaltige wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Entwicklungsländer“2 . Wenn man die aktuellen Beziehungen der EU zu den verschiedenen Regionen Lateinamerikas untersucht, stimmt dies eindeutig nicht. Im Rahmen der Verhandlungen zu den verschiedenen Assoziie-rungsabkommen fördert die Politik der EU ausschließlich die Interessen der europäischen Konzerne.

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Migration und Entwicklung

Das Video der International Organisation of Migration (IOM), das mit den Worten „Prevention Campaign of the dangers of illegal Migration“ übertitelt ist, endet mit der Warnung „Don´t believe everything you hear. Leaving is not always living.“ Finanziert wurde dieses Video, das in Kamerun und in Nigeria ausgestrahlt wurde, von der Schweiz und vom AENEAS Programm der Europäischen Union.

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Jenseits von Staat und Nation

Warum Frontex abzuschaffen ist

(Fabian Georgi / Bernd Kasparek) „Hart an der Grenze“, diesen Titel gab der Fernsehsender Phoenix einer Talkshow im Juni 2009, in der Frontex im Mittelpunkt der Kontroverse stand.

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Putsch als Katalysator für die honduranische Frauenbewegung

Am Morgen des 28. Juni 2009 machten sich Frauenorganisationen überall in Honduras daran, für ein Ja zu einer landesweiten Umfrage über die Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung zu werben. Da begannen die Telefonleitungen zu summen.

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Fehlerhafte Demokratie und das (Fehl-)Urteil des Gerichts

(Mónica Baltodano) Bekanntlich werden in Nicaragua seit dem Pakt Alemán-Ortega (1999-2000) die Mitglieder der staatlichen Gewalten direkt von den beiden Caudillos ausgesucht. Seit damals teilen sich die beiden alle Institutionen gleichgewichtig untereinander auf, so dass jedes Staatsorgan öffentlich aus zwei Fraktionen besteht: Eine, die Alemán gehorcht und eine andere, die Ortega gehorcht.

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Der Kapitalismus ist patriarchal, aber nicht nur der Kapitalismus

Norma Cacho ist Mitglied der mexikanischen Nichtregierungsorganisation CIEPAC (Centro de Investigaciones Económicas y Políticas de Acción Comunitaria) in San Cristóbal, Chiapas. Außerdem ist sie als feministische Aktivistin in mehreren Kollektiven aktiv, die sich gerade innerhalb des „Weltmarsches der Frauen“ (Marcha Mundial de las Mujeres) organisieren. Die Kollektive arbeiten punktuell, vor allem in San Cristóbal und einigen anderen Gemeinden. (Interview vom 14. Juli 2009)

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Campeche, Mexiko: Teilerfolge nach Protesten

(Peter Clausing) Im September war Campeche, die Hauptstadt des gleichnamigen mexikanischen Bundesstaates, Schauplatz von Kundgebungen und Demonstrationen. Am 15. September wurde der neue Gouverneur, Fernando Ortega Bernés, in sein Amt eingeführt. Das nutzte das „Netzwerk des zivilen Widerstandes gegen die hohen Stromtarife“ (MRCATEE in spanischer Abkürzung) für eine nationale Mobilisierung, die vom 13.-15. September 2009 stattfand.

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Anmerkungen zum Leben des mexikanischen Bauern und Umweltschützers Felipe Arreaga

Felipe Arreaga war einer der bekanntesten Umweltschützer Mexikos. In den Jahren 2003 und 2005 war er in Deutschland, im Herbst 2003 auf Einladung des Ökumenischen Büros auch in München. Im Alter von 60 Jahren, am 16. September 2009, kam Felipe Arreaga bei einem Unfall in der Gemeinde Petatlán, Guerrero, ums Leben.

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Sehen und verstehen, was die Welt bewegt?

Sehen und verstehen, was die Welt bewegt – ein großes Versprechen, welches der neue von der LE MONDE diplomatique herausgegebene Atlas der Globalisierung selbstbewusst im Untertitel gibt.

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¿El Pueblo unido?

Auf fast 600 Seiten finden sich in dem Sammelband von Jürgen Mittag und Georg Ismar „Bewegungen und politischer Protest in der Geschichte Lateinamerikas“ insgesamt 25 Beiträge zu fast allen Aspekten dieses Themas.

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