Wochenendseminar: Kriminalisierung sozialer Proteste in Mexiko

Die Kriminalisierung sozialer Bewegungen hat in Lateinamerika eine lange und sehr dramatische Geschichte, die in der Vergangenheit bis hin zur Unterdrückung durch blutige Diktature geführt hat. Vom 10. bis 12. Juli möchten wir uns im Rahmen eines Workshops mit dieser Thematik auseinandersetzen. Exemplarisch soll hierbei v.a. auf die aktuelle Situation in Mexiko eingegangen werden. 

In Mexiko konnte die Etablierung des neoliberalen Entwicklungsmodells während der letzten Dekade nur durch die Anwendung eines autoritären Politikstils durchgesetzt werden. Der Protest der verschiedenen sozialen Bewegungen gegen diese gesellschaftspolitischen Veränderungen sah sich daher mit einer  massiven Kriminalisierungsstrategie konfrontiert, die zum Ziel hatte, den gesellschaftlichen Widerstand zu brechen und Forderungen nach alternativen Gesellschaftsmodellen mundtot zu machen. Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen jedoch, dass die Strategie der Mächtigen nur bedingt gegen den Willen der Bevölkerung durchsetzen lassen. Beispiele erfolgreichen Widerstands waren der bisher verhinderte Flughafenbau in Atenco oder die zeitweilige Aussetzung der staatlichen Ordnung in Oaxaca.

Wir werden an diesem Wochenende mit Vertretern aus Mexiko, die selbst Opfer dieser Kriminalisierungssrtategien sind, zusammenkommen:

 

Trinidad Ramirez und Catalina Gonzales, Mitglieder der „Frente de Pueblos en defensa de la tierra“ aus San Salvador Atenco, Rubén Valencia, Mitglied des Kollektiv VOCAL ("Stimmen Oaxacas für die Schaffung von Autonomie und Freiheit" ) und der APPO (Vollversammlung der Volker von Oaxaca) und Norma Cacho vom CIEPAC (Zentrum für Wirtschaftliche und Politische Forschung für Gemeinschaftliche Aktion ) aus Chiapas, sowie mit Vertretern der Mexiko- und Lateinamerikasolidarität, die über verschiedene Formen der Kriminalisierung in anderen lateinamerikanische Länder sowie in Europa Berichten werden. 

Gemeinsam wollen wir diskutieren und einen Austausch fördern, welcher Wege und Möglichkeiten aufzeigen soll, wie mit deratigen Kriminalisierungsstrategien umgegangen werden kann. 

 

Eine Veranstaltung von Öku-Büro München und Motivés e.V., Kirchvers im Dag Hammarskjöld Haus in 35102 Kirchvers  (bei Giessen)

Anreise Freiag 10.7.2009, ab 16 Uhr

Anmeldung unter mex@oeku-buero.de

Der Seminarbeitrag liegt bei 20€

Bei Bedarf kann ein Zuschuss für Fahrtkosten bis 50 € erstattet werden.

 

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PROGRAMM und ZEITPLAN
Fr. 10.07.
Ab 17:00 Anreise (Bei Bedarf kann ein Shuttelservice ab Giessen organisiert werden)
18:30 Abendessen
19:30 Begrüßung und Infos zum Verlauf, Haus, etc.
    Danach: Filme zum “Einstimmen” (Vorschläge und Beiträge sind willkommen)

Sa. 11.07
    9:00 Frühstück
    ab 10:00  Inputs
    10:00 Kriminalisierung der Proteste in Lateinamerika und in Europa.
    11:30 Pause
    11:45 Atenco
    12:30 Mittagsessen
    15:00 Oaxaca und Chiapas
    16:30 Pause
    17:00 Diskussion
    19:00 Abendessen
    Danach: Lagerfeuer, Musik, ...

So. 12.07
    9:00 Frühstück
    10:00 Diskussion
    11:15 Pause
    11:30 Abschlussplenum
    13:00 Mittagsessen
    Danach: Abreise


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KURZE VORSTELLUNG DER THEMEN

Kriminalisierung der Proteste in Lateinamerika
Referentin:
Chris Schulz


Wider der Pervertierung des Rechtsstaates
Atenco, Chiapas und Oaxaca sind keine Einzelfälle. In ganz Lateinamerika werden soziale Bewegungen kriminalisiert und sind staatlicher Repression ausgesetzt. Während die AktivistInnen unter falschen Anschuldigungen strafrechtlich verfolgt werden, bleiben Menschenrechtsverletzungen durch Mitglieder der Sicherheitskräfte oder Mitarbeiter der Justiz in der Regel ungeahndet.
Welche Möglichkeiten bieten uns Instrumente des Menschenrechtsschutzes, dem etwas entgegenzusetzen?


Kriminalisierung der Proteste in Europa.
Referentin:
NN aus Berlin

Repression in Europa

Vereinheitlichung der "Sicherheits"politik, Datensammelei, Überwachung, Kriminalisierung bevor etwas passiert, Aufhebung der Trennung von Polizei- und Armeeaufgaben...
All das passiert in der EU um sozialen Spannungen zu begegnen, Widerstand von links in eine Terrorecke zu stellen und um einen "geschützten Raum EU" zu schaffen, in dem als Normalzustand erscheint, was von links unten betrachtet eher Militarisierung, weitere Unterdrückung und kapitalistische Ausbeutung unter verschärften Bedingungen ist.
Wir wollen uns neben dieser repressiven Seite von oben auch die Situation in Frankreich anschauen: die Bewegungen der verschiedenen gesellschaftlichen Sektoren (StudentInnen, MigrantInnen, Arbeitskämpfe und linksradikale AktivistInnen) und wie der Staat, unterschiedlich, auf sie reagiert.


Die Situation in Mexiko

San Salvador Atenco
Referentinnen: Catalina Gonzales und Trini Ramirez
Viele kennen den kleinen Ort Atenco wegen dem entschiedenen Widerstand seiner Bevölkerung gegen der Bau eines neuen Flughafens für Mexiko Stadt.
Den Mitgliedern der Frente de Pueblos en Defensa de la Tierra ging es um viel mehr als reinen Widerstand zur Verteidigung des Ackerlands. Sie verteidigen damit ihre Kultur, ihre Geschichte: “es ging um unser Überleben”. Dass sie sich nicht dieser von oben diktierten “Entwicklung” unterwerfen wollten, war was die Mächtigen so geärgert hat.
Wir werden erfahren, wie sie organisiert sind und wie sie den ständigen Schickanen stand halten.


Oaxaca
Referen: Rubén Valencia

Auch wenn der Staat versucht hat die Bewegung in Oaxaca in Blut und Trännengas zu ersticken,  sind die Gründe für den Aufstand in 2006 nicht behoben worden. Schließlich hat die Regierung von Ulises Ruiz durch ihren Versuch die Proteste zu Kriminalisieren mehr Wut in der Bevölkerung verursacht. Diese wird derzeit nur durch massive Repression, ständige Überwachung und starke Polizeipräsenz “klein gehalten”. Ein Aktivist der Basis wird über seine Erfahrungen mit der Repression, aber auch über die ständige Suche nach neuen Wegen im Aufbau der Autonomie berichten.

Chiapas
Norma Cacho berichtet über verschiedene feministische Kämpfe und soziale
Bewegungen in Mexiko, über die aktuelle Situation der zapatistischen
Bewegung in Chiapas sowie über die „Andere Kampagne“, eine 2005 von der
zapatistischen Befreiungsarmee angestoßene Mobilisierung zur Erarbeitung
und Durchsetzung einer neuen antikapitalistischen Verfassung für Mexiko.
Auch andere Strömungen der mexikanischen Linken, weitere soziale
Bewegungen, die Kriminalisierung der gesellschaftlichen Proteste, die
Militarisierung des Landes und die Rolle der internationalen Solidarität
sind Themen des Vortrags.

Anhand der gesammelten Inputs und Ideen aller TeilnemerInnen werden wir uns überlegen in welchen Formen unsere Solidarität mit der Opfern der Kriminalisierung zum Ausdruck bringen können.


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INFOS ZUR ANFAHRT:
Ort:
Dag Hammarskjöld-Haus in 35102 Kirchvers
Pfarrstr. 100d
Tel: 06426 9670600
info@motives-verein.de

Wer mit dem Zug anreisen möchte sollte idealerweise bis Gießen fahren. Von dort gibt es die bessere Busanbindung nach Kirchvers. In Kirchvers in der Gießener Landstraße aussteigen.
Die Linie 420 fährt direkt vorm Gießender Hauptbahnhof ab , ihr braucht bis Kirchvers (mit einmal umsteigen in Biebertal-Fellingshausen) ca 30 min.
Die Busse fahren um 15:10; 16:30; 17:10;  18:10; 18:45.
Solltet ihr keinen dieser Busse nehmen kommen bitte Bescheid geben, dass wir uns über einen anderen Transfer überlegen können.

Eine ausführliche Wegbeschreibung für die Autofahrer unter Euch findet Ihr unter:
http://motives-verein.de/alterkram/motives4_018.htm


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Anmeldung unter: mex@oeku-buero.de

Wegen Fragen zur Anreise: info@motives-verein.de

Der Seminarbeitrag liegt bei 20€
bei Bedarf kann ein Zuschuss für Fahrtkosten bis 50 € erstattet werden.

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Die Kriminalisierung sozialer Bewegungen hat in Lateinamerika eine lange
und sehr dramatische Geschichte, die in der Vergangenheit bis hin zur
Unterdrückung durch blutige Diktaturen geführt hat. Vom 10. bis 12. Juli
möchten wir uns im Rahmen eines Workshops mit dieser Thematik
auseinandersetzen. Exemplarisch soll hierbei v.a. auf die aktuelle
Situation in Mexiko eingegangen werden.

In Mexiko konnte die Etablierung des neoliberalen Entwicklungsmodells
während der letzten Dekade nur durch die Anwendung eines autoritären
Politikstils durchgesetzt werden. Der Protest der verschiedenen sozialen
Bewegungen gegen diese gesellschaftspolitischen Veränderungen sah sich
daher mit einer massiven Kriminalisierungsstrategie konfrontiert, die
zum Ziel hatte, den gesellschaftlichen Widerstand zu brechen und
Forderungen nach alternativen Gesellschaftsmodellen mundtot zu machen.

Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen jedoch, dass sich die Strategien der
Mächtigen nur bedingt gegen den Willen der Bevölkerung durchsetzen
lassen. Beispiele erfolgreichen Widerstands waren der bisher verhinderte
Flughafenbau in Atenco oder die zeitweilige Aussetzung der staatlichen
Ordnung in Oaxaca.

Wir werden an diesem Wochenende mit Vertretern aus Mexiko, die selbst
Opfer dieser Kriminalisierungssrtategien sind, zusammenkommen:
Trinidad Ramirez und Catalina Gonzales, Mitglieder der „Frente de
Pueblos en defensa de la tierra“ aus San Salvador Atenco, Rubén
Valencia, Mitglied des Kollektiv VOCAL ("Stimmen Oaxacas für die
Schaffung von Autonomie und Freiheit" ) und der APPO (Vollversammlung
der Volker von Oaxaca) und Norma Cacho vom CIEPAC (Zentrum für
Wirtschaftliche und Politische Forschung für Gemeinschaftliche Aktion )
aus Chiapas, sowie mit Vertretern der Mexiko- und
Lateinamerikasolidarität, die über verschiedene Formen der
Kriminalisierung in anderen lateinamerikanische Länder sowie in Europa
Berichten werden.

Gemeinsam wollen wir diskutieren und einen Austausch fördern, welcher
Wege und Möglichkeiten aufzeigen soll, wie mit deratigen
Kriminalisierungsstrategien umgegangen werden kann.

Eine Veranstaltung von Öku-Büro München und Motivés e.V., Kirchvers im
Dag Hammarskjöld Haus in 35102 Kirchvers  (bei Giessen)

Die Kampagne „Protestar es un Drecho- Reprimir es un Delito“ ist eine
Initiative des Öku-Büro München und wird von InWent unterstützt


 

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