Die Rückkehr des Autoritarismus - El Salvador auf dem Weg in eine neue Diktatur?

Auf Befehl des Präsidenten besetzen am 9. Februar Soldaten das Parlament in San Salvador, Quelle: IPUPresident
Auf Befehl des Präsidenten besetzen am 9. Februar Soldaten das Parlament in San Salvador, Quelle: IPUPresident

Seit den Parlamentswahlen Anfang dieses Jahres regiert der amtierende Präsident El Salvadors Nayib Bukele von der Partei Nuevas Ideas mit einer komfortablen 2/3 Mehrheit. Seitdem arbeitet er eifrig an der Demontage der ohnehin fragilen demokratischen Institutionen des Landes. Beispiele seines Autoritarismus sind die verfassungswidrige Neubesetzung des Obersten Gerichtshofs, die Militarisierung des Landes im Zuge der Corona-Pandemie sowie die Ankündigung, die Größe der Armee innerhalb der nächsten fünf Jahre zu verdoppeln. Vor kurzem ermöglichten die von Bukele eingesetzten Verfassungsrichter die erneute Kandidatur des amtierenden Präsidenten.

Über diese Situation wollen wir auf der Veranstaltung mit José Alberto Avelar und Morena Murillo sprechen. José Alberto Avelar war zu Zeiten des Bürgerkrieges in El Salvador Mitglied der Widerstandsbewegung Fuerzas Populares de Liberación (FPL). Nach Abschluss der Friedensverträge engagierte er sich in der linken Partei FMLN. Von 2012 bis April 2021 begleite er das Bürgermeisteramt des Landkreises Arcatao, den Präsident Bukele 2020 militarisieren ließ. Morena Murillo ist Direktorin der Gesundheits-NGO Aprocsal und Koordi-natorin des „Foro Nacional de Salud“.

Die Veranstaltung wird gemäß den geltenden CORONA-Regeln der Stadt München, nach dem 3G Modell durchgeführt.
Das heißt: Besucher*innen der Veranstaltung müssen nachweislich geimpft, genesen oder getestet sein, sowie vor Eintritt ihre Kontaktdaten hinterlegen. Es gilt die Maskenpflicht.

Ligsalz8, Ligsalzstr. 8. München

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