Deutsches Öl ins Mexikanische Feuer. Rüstungsexporte und Polizeizusammenarbeit

Informationsveranstaltung über deutsche Waffenexporte nach Mexiko mit Peter Clausing
Freitag 09.12.2011 // 20:00 // Kulturladen Westend // Ligsalzstr. 44 // Eintritt frei

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Im Jahr 2006 begann der mexikanische Präsident Calderón unter dem Vorwand des „Kriegs gegen den Drogenhandel“ das Land massiv zu militarisieren. Inzwischen sind in diesem internen Krieg 40.000 Todesopfer zu beklagen. Deutsche Kriegswaffenexporte nach Mexiko wuchsen in der gleichen Zeit um das Zwanzigfache, ergänzt durch den Export von Militärhubschraubern und ein geplantes Abkommen zur „Sicherheitszusammenarbeit“. In Mexiko sind nicht nur Oppositionelle, sondern auch Menschen, die sich für die Einhaltung von Menschenrechten engagieren sowie kritische JournalistInnen, stark gefährdet. Militär und Polizei agieren in nahezu völliger Straflosigkeit. In einer solchen Situation ist es völlig unangebracht, dass die deutsche Regierung Waffenexporte nach Mexiko zulässt. Nach Einschätzung der Deutschen Menschenrechtskoordination Mexiko ist der Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern mit den für die Bundesregierung geltenden Richtlinien nicht vereinbar. Auch bei dem in Verhandlung befindlichen Abkommen zur Polizeizusammenarbeit kollidiert der deutsche Anspruch mit der mexikanischen Realität. Nach Aussage von Regierungsvertretern ist Korruptionsfreiheit der Polizeikräfte im Partnerland eine Grundvoraussetzung für den Abschluss solcher Abkommen. Die Erfüllung dieser „Grundvoraussetzung ist für Mexiko nun wirklich nicht gegeben. In der Veranstaltung werden die deutschen und europäischen Verpflichtungen bzw. Maßstäbe in Bezug auf Rüstungsexporte und Polizeiabkommen zur mexikanischen Realität in Kontrast gestellt.

 

Referent: Peter Clausing * Vertreter von CAREA e.V. in der Deutschen Menschenrechtskoordination Mexiko * Moderator der Chiapas98-Liste (www.chiapas.eu) * Beirat der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V., Tübingen


Eine Veranstaltung im Rahmen der Reihe: Der andere Blick, gefördert vom Kulturreferat der LH München und vom BMZ

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