Plakat- und Postkartenaktion

Vier verschiedene Motive thematisieren das Assoziierungsabkommen, die dahinter stehenden Interessen sowie den Widerstand dagegen.

Die Plakate bzw. Postkarten können kostenfrei zum Aufhängen an öffentlichen Orten bestellt werden bei nicaAToeku-buero.de.

eu in lateinamerika

Noch nie hatte die Europäische Union die Ziele ihrer Außenwirtschaftspolitik derart ungeschminkt und aggressiv formuliert wie im Strategiepapier Global Europe. Sie wolle dafür sorgen, »dass Europa offen bleibt für die Welt und die Märkte offen bleiben für Europa.«

Und diese Politik wird umgesetzt: Zum Nutzen der europäischen Konzerne forciert die Europäische Union die Öffnung der Märkte von Schwellen- und Entwicklungsländern. Sie sichert die Interessen der Konzerne rechtlich ab und verschafft ihnen Wettbewerbsvorteile. Ein besonderes Interesse hat die EU auch am ungehinderten Zugang zu Energiequellen und anderen Rohstoffen. Vor allem aber will sie der USA nicht die Vorherrschaft in Lateinamerika überlassen. Deshalb ist es kein Zufall, dass die EU immer kurz nach den USA Freihandelsabkommen mit lateinamerikanischen Ländern abschließt.

Mit ihrer Politik betreibt die EU eine Zementierung des neoliberalen Modells, das den Markt zum alleinigen Maßstab erhebt. Der politische Handlungsspielraum für die Länder Lateinamerikas wird damit aber immer enger.

nein zum Assoziierungsabkommen!

kolonisiert – koffeiniert – assoziiert

Europa in Zentralamerika: Die Zeiten der kolonialen Eroberung und Ausbeutung scheinen lange vorbei, aber die Ausbeutungsverhältnisse werden fortgesetzt – wenn auch mit anderen Mitteln.

Die Europäische Union verhandelt zur Zeit mehrere Freihandelsabkommen, u.a. mit Zentralamerika. Da aber die dortige Bevölkerung bereits schlechte Erfahrungen mit vorherigen Freihandelsabkommen gemacht hat, ist das Wort »Freihandel« negativ besetzt. Um zu verdecken, worum es geht, sprechen staatliche Instanzen deshalb lieber von einem »Assoziierungsabkommen«.

Mit radikaler Marktöffnung, Verschärfung des Patentschutzes und Investitionsbedingungen ohne Risiko soll europäischen Konzernen der Absatzmarkt Zentralamerika aufbereitet werden.

Abkommen zwischen so ungleichen PartnerInnen, wie es die Europäische Union und Zentralamerika in Bezug auf ihre wirtschaftlichen, technologischen und institutionellen Voraussetzungen sind, verstärken die soziale Ungleichheit und Ausgrenzungsprozesse in den schwächeren Ländern.

nein zum Assoziierungsabkommen!

weder frei noch gerecht

Freihandelsabkommen sind Verträge, welche die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Staaten dauerhaft regeln. Ist der Vertrag in Kraft getreten, sind politische Instrumente – z.B. Subventionen für die heimische Produktion, Festlegung von Zöllen, Unverkäuflichkeit von Staatsbetrieben – aus der Hand gegeben. Künftige Regierungen können den Vertrag nicht kündigen oder verändern.

Freihandelsabkommen werden meistens zwischen Staaten mit sehr ungleichen politischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten abgeschlossen. Dabei setzen die reichen Industriestaaten und die Eliten der ärmeren Länder für sich vorteilhafte Regelungen durch.

Die Zeche zahlen dann die KonsumentInnen durch Preissteigerungen nach Privatisierungen sowie kleine ProduzentInnen, die ihre Lebensgrundlage durch die Einfuhr subventionierter Güter aus den reicheren Ländern verlieren.

So mussten viele mexikanische KleinbäuerInnen seit Inkrafttreten des Freihandelsabkommens NAFTA ihr Land aufgeben, weil sie mit den Preisen der aus den USA importierten Lebensmitteln nicht konkurrieren konnten.

nein zum Assoziierungsabkommen!

gegen neokoloniale ausbeutung

Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Zentralamerika wird von sozialen Bewegungen in Zentralamerika als Instrument einer neuen Kolonialisierung und der wirtschaftlichen Plünderung angeprangert.

Und sie finden Gehör. Immer mehr Menschen leisten Widerstand gegen ihre Ausbeutung durch neoliberale Wirtschaftsbeziehungen und gegen eine weitere Verschlechterung ihrer ohnehin oft prekären Lebensbedingungen.

Diese Menschen schließen sich zusammen, z. B. in der Alianza Social Continental, einem globalisierungskritischen Netzwerk, das sich über den gesamten amerikanischen Kontinent erstreckt. Die ASC führt den Widerstand gegen verschiedene Freihandelsprojekte zusammen und hat sich das Ziel gesetzt, soziale Bewegungen zu stärken und Alternativen für gerechte Abkommen auf solidarischer Basis zu entwickeln.

»Wir weigern uns, den Markt als einen Gott zu akzeptieren, der unsere Leben beherrscht. Wir weigern uns, eine Art der Globalisierung zu akzeptieren, die mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung ausschließt und die Plünderung der Umwelt als ein notwendiges Übel begreift. Jede Form wirtschaftlicher Integration muss vor allem der gleichberechtigten und nachhaltigen Entwicklung aller dienen.«

nein zum Assoziierungsabkommen!