Das Jahr 2009 war in El Salvador ein „Superwahljahr“. Die  Kommunal- und Parlamentswahlen fanden am 18. Januar, die Präsidentschaftswahlen am 15. März statt. Die rechten Parteien hatten durchgesetzt, dass Parlaments- und Präsidentschaftswahlen an zwei verschiedenen Terminen stattfinden, was 12 Mio US-Dollar zusätzlich kostete.

Weiterlesen … Ist die Hoffnung im Keim erstickt?

Am Jahresende 2009, nach den umstrittenen Wahlen in Honduras, sieht es so aus, als habe die honduranische und internationale Rechte einen wichtigen Sieg errungen: Die linke Opposition boykottierte die Wahl, es gewann ein Vertreter der ökonomischen Elite, bei geringer Wahlbeteiligung und unter Einsatz militärischer Repression. Die neue, konservative Regierung wird von den USA und anderen Ländern anerkannt werden. Sie wird sich zugunsten der traditionellen Elite des Landes bemühen, den status quo vor Amtsantritt von Präsident Zelaya im Januar 2006 wiederherzustellen.

Weiterlesen … Eine breite Basisbewegung organisiert sich und steckt nach zähem und mutigem Widerstand gegen den Staatsstreich eine Niederlage ein

Dieses Jahr beginnt der Bericht über die Lage der Menschenrechte in Mexiko nicht  mit folgendem Satz: „Wie letztes Jahr... nur schlimmer“. Es ist nicht so, dass sich die Lage verbessert hätte, die Menschenrechtssituation besser geworden wäre. Aber wir haben dieses Jahr einen Titel für diesen Teil des Jahresberichts, der die Realität in Mexiko besser widerspiegelt: „Straflosigkeit per Beschluss des Obersten Gerichtshofs“.

Weiterlesen … Straflosigkeit per Beschluss des Obersten Gerichtshofs

Geschickt hat Daniel Ortega seine Macht weiter ausgebaut und die verfassungsrechtlichen Hürden, die seiner erneuten Präsidentschaftskandidatur im Wege standen, problemlos überwunden. Auch die schwierige wirtschaftliche Lage des Landes infolge der Weltfinanzkrise hat ihm nicht geschadet.

Weiterlesen … Konsequenter Machtausbau in wirtschaftlich schwierigen Zeiten

Dass wir uns als Soli-Organisation, die zu den Ländern Zentralamerikas und Mexiko arbeitet, mit der EU beschäftigen, erschließt sich möglicherweise nicht auf den ersten Blick, ist doch der Einfluss der EU in diesen Ländern im Vergleich zu den USA relativ gering.

Weiterlesen … Globales Europa?