Politische Situation und Menschenrechte in El Salvador
14 Jahre nach den Friedensverträgen ist die Menschenrechtslage und politische Lage in El Salvador besorgniserregend. Die Konflikte im Land spitzen sich zu, Handlungsmöglichkeiten der Bevölkerung werden durch immer repressivere Maßnahmen des Staates bei Protesten gegen wirtschaftliche, soziale und politische Missstände sowie durch massive Wahlmanipulation zunehmend eingeschränkt. Währenddessen werden wirtschaftspolitische Maßnahmen wie das Freihandelsabkommen CAFTA, die drohende Privatisierung des Wassers und der Bau von Megaprojekten im Rahmen des Plan Puebla Panamá über die Köpfe der Bevölkerungsmehrheit hinweg entschieden und drohen zunehmend mehr Menschen ihre Lebensgrundlage zu entziehen. Doch die Bevölkerung organisiert sich gegen diese Entwicklungen und setzt ihre Vision von einer gerechten Gesellschaft und einem guten Leben dagegen. In Zusammenarbeit mit unseren PartnerInnen in El Salvador, der BRD und der Schweiz unterstützte auch das Ökumenische Büro mit mehreren Aktivitäten diese Kämpfe der organisierten Bevölkerung.
Menschenrechtslage
Im September verabschiedete das Parlament ein Anti-Terror-Gesetz, welches die Rechte der Bevölkerung erheblich beschränkt. Dieses Gesetz verzichtet auf eine Definition des Tatbestandes Terrorismus und eröffnet stattdessen die Möglichkeit, übliche Protesthandlungen der Bevölkerung und sozialer Bewegungen wie das Besetzen von Gebäuden oder das Sperren von Straßen als Terrorhandlungen zu verurteilen und mit bis zu 40 Jahren Haft zu bestrafen, wenn Waffen (vermeintlich) im Spiel waren. KritikerInnen befürchten, dass mit diesem Gesetz erwarteter Protest gegen Regierungspolitik von vornherein unterbunden und die Organisation der sozialen Bewegungen zerschlagen werden soll.
Im Versuch, sich mit einer Politik des harten Durchgreifens zu profilieren, hat die ARENA-Regierung unter Präsident Antonio Saca im Dezember außerdem das Ministerium "Öffentliche Sicherheit und Justiz" wieder aufleben lassen, welches 2001 im Gobernations-Ministerium (entspricht etwa einem Innen- ,Justiz- und Sicherheitsministerium zusammengenommen) aufgegangen war. Von der Menschenrechtsombudsfrau und sozialen Organisationen wird diese Maßnahme stark kritisiert: Schon die Reihenfolge der Nennungen "Sicherheit und Justiz" zeigt an, wie die Prioritäten liegen werden. So wird weiterhin auf eine repressive Sicherheitspolitik gesetzt werden, anstatt das Justizsystem zu verbessern und die Straflosigkeit zu beenden. Es gibt nach wie vor weder Politiken zur Verbrechensprävention noch Konzepte zur Überwindung der strukturellen Gründe, welche die Kriminalität erzeugen. Die personelle Kontinuität hingegen bleibt gewährleistet: Der zukünftige Minister Figueroa hatte als bisheriger Gobernations-Minister bereits die gleichen Verantwortlichkeitsbereiche unter sich und hat damit die bisherige gescheiterte Sicherheitspolitik zu verantworten. Nach wie vor werden in El Salvador zehn bis zwölf Morde (je nach Quelle) täglich begangen, die Kriminalität nimmt immer weiter zu.
Die Militarisierung der Gesellschaft und der Polizei wird weiter vorangetrieben. So sollen die bereits patrouillierenden Bürgerwehren mit staatlicher Unterstützung ausgebaut und mit der Zivilen Nationalpolizei koordiniert werden. Noch sind deren genaue Funktion und Befugnisse unklar, traumatische Erinnerungen an den Bürgerkrieg, Überwachung und Bespitzelung dürften sie aber dennoch bei vielen Menschen wecken.
Die Zivile Nationalpolizei hat sich als Apparat zur Repression und Kontrolle der Bevölkerung etabliert, anstatt - wie in den Friedensverträgen festgelegt - sich zu einer demokratischen Institution zu entwickeln. Immer öfters wird sie zur gewaltsamen Niederschlagung von Protesten eingesetzt. So auch am 5. Juli, als Hunderte von SchülerInnen und Studierenden in San Salvador auf die Straße gingen, um gegen die vorgesehenen Preiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr zu protestieren. Einiges spricht dafür, dass die Regierung über die Sicherheitskräfte eine Eskalation absichtlich herbeigeführt hat, um Protestaktionen zu diffamieren und hinterher ihre politische Kontrahentin, die FMLN, dafür beschuldigen zu können. Das Ergebnis waren zwei tote Polizisten (offiziell angeklagt ist ein FMLN-Anhänger; vieles aber spricht dafür, dass sie von Polizeischarfschützen selbst erschossen wurden) sowie mehrere Verletzte und Verhaftete. Razzien auf dem Campus der Nationaluniversität verletzten deren Autonomie, ebenso fanden illegale Hausdurchsuchungen in nahe liegenden Gebäuden verschiedenster Organisationen statt. Zurück blieb eine massive Verunsicherung der Bevölkerung. Die parlamentarische Sonderkommission, welche eingerichtet wurde, um die Ereignisse des 5. Juli zu klären, wurde kurz darauf mit den Stimmen aller Parteien außer der FMLN mit dem Argument aufgelöst, dass mit den FMLN-Abgeordneten in der Kommission TäterInnen und RichterInnen in Personalunion säßen und die Kommission folglich keinen Sinn mache.
Auch die von den USA initiierte und 2005 eröffnete Internationale Polizeischule ILEA in El Salvador schürt Befürchtungen, dass die Rechtsstaatlichkeit El Salvadors weiter ausgehöhlt und die Repression gegen die Bevölkerung verschärft werden könnte. Mit jährlich 1500 Auszubildenden hat die ILEA in El Salvador mehr Kapazitäten als ihr Pendant, dem Western Hemisphere Institute for Security Cooperation, ehemals the School of the Americas (SOA).
Menschen, welche sich für politische, soziale und wirtschaftliche Rechte engagieren, sind immer wieder Diffamierungsversuchen, Bedrohungen und strafrechtlicher Verfolgung von Seiten des salvadorianischen Staates ausgesetzt. So auch MenschenrechtsverteidigerInnen und RichterInnen, welche die verheerenden Zustände im salvadorianischen Gefängniswesen anprangern und sich dafür einsetzen, dass die Haftstrafe im Sinne der Verfassung und der internationalen Menschenrechtskonvention verläuft .
Zahlreiche Morde scheinen das vielbefürchtete Wiederaufleben von Todesschwadronen zu bestätigen. So wurde im Juli das in der FMLN politisch aktive Ehepaar Manzanares ermordet aufgefunden, nachdem es seit langem Todesdrohungen erhalten hatte. Politische Motivationen werden auch bei der Ermordung des Pfarrers Ricardo Antonio Romero und des Pfarrerehepaars Francisco und Jesús Carrillo vermutet. Sie hatten sich für die Solidarisierung und Organisierung der Bevölkerung eingesetzt. Die Zivile Nationalpolizei untersucht diese Fälle nur ungenügend und schließt im Allgemeinen auf Raubmord. Zahlreiche Personen erhielten Todesdrohungen, so auch Rosa Marina Manzanares, Tochter des Ehepaars Manzanares, die während des Krieges beim Untergrundsender Venceremos arbeitete. Auch die Gewerkschaft SETA der nationalen Wassergesellschaft ANDA, bekam einen Drohbrief von einem Todesschwadron, das sich nach dem Gründer der ARENA-Partei, Mayor Roberto D´Aubuisson nennt.
Wirtschaftspolitische Entwicklungen
Die in den vergangenen Monaten stattgefundenen Preissteigerungen im Bereich der Lebensmittel, des öffentlichen Transports, der Energie und des Wassers machen den täglichen Überlebenskampf der Bevölkerung noch schwieriger als zuvor. Nach wie vor prägen außerdem hohe Arbeitslosigkeit, schlechte Arbeitsbedingungen, niedrige Löhne und mangelnde Einhaltung von Arbeitsrechten die wirtschaftliche Lage.
So war El Salvador das letzte Land Lateinamerikas, welches 2006 die Konvention 87 der Internationalen Arbeiterorganisation zur Organisationsfreiheit und die Konvention 98 zum Recht auf Tarifverträge ratifiziert hat. Nachdem sich El Salvador jahrelang geweigert hatte, diese Kernkonventionen zu ratifizieren, sah sich die Regierung nun unter Handlungsdruck, um weiterhin in den Genuss des Zollpräferenzsystems mit der Europäischen Union SGP+ zu kommen. Dieses sieht vor, Tausende von Produkten zollfrei in die EU importieren zu können. Allerdings wurden in der gleichen Parlamentssitzung Verfassungsänderungen beschlossen, welche die potentiell positiven Effekte der Abkommen wieder aufheben. Im Europaparlament gab es daraufhin Bestrebungen, El Salvador die SGP+-Privilegien wieder zu entziehen. Dies wurde allerdings aufgrund des Drucks der Lobby des spanischen Thunfischkonzerns Calvo, der in El Salvador Thunfisch fischt, eindost und in die EU und die USA exportiert, verhindert. Denn Calvo hat ein elementares Interesse daran, unter den Vorzugsbedingungen des SGP+ zu exportieren, während er in den letzten Jahren vor allem durch massive Verletzung der ArbeiterInnenrechte aufgefallen ist.
Trotz des Widerstandes zahlreicher Gruppen und Institutionen trat zum 1. März das Freihandelsabkommen zwischen Zentralamerika und den USA CAFTA in El Salvador in Kraft. Nach nur wenigen Monaten seiner Wirksamkeit bestätigten sich die Befürchtungen der KritikerInnen: Der Zusammenbruch der nationalen Produktion und das Handelsdefizit haben zu verstärkter Arbeitslosigkeit, Armut und Migration geführt.
Nichtsdestotrotz verhandelt die salvadorianische Regierung weitere Freihandelsabkommen. Das Freihandelsabkommen mit Taiwan ist Ende des Jahres abgeschlossen worden. Die Regierung verspricht sich davon, dass taiwanesische Unternehmen in El Salvador investieren, die dann durch CAFTA Zugang zum US-amerikanischen Markt bekommen. Eines mit Kanada steht unmittelbar vor dem Abschluss und wird den Zugriff von multinationalen Bergbauunternehmen auf Edelmetalle in El Salvador erleichtern. 2007 sollen außerdem Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union gestartet werden.
Das Scheitern der Wirtschaftspolitik wird auch sichtbar in der steigenden Zahl von Menschen, welche aus El Salvador emigrieren. Der UNDP-Bericht 2005 schätzt, dass bereits Mitte 2006 rund 3 der knapp 7 Millionen SalvadorianerInnen im Ausland leben werden. Angesichts dieser Entwicklungen steigt die Bedeutung der Rücküberweisungen (remesas) der SalvadorianerInnen im Ausland an ihre Angehörigen immer weiter an. 2005 betrugen sie rund 2,9 Mrd. US Dollar und damit 17,1% des Brutto-Inlands-Produkts.
Megaprojekte und Privatisierungspläne
Über die Köpfe und Interessen der Bevölkerung hinweg werden von der Regierung Megaprojekte beschlossen und weitere Privatisierungen öffentlicher Dienstleistungen forciert.
2006 wurde El Salvador für seine "vorbildliche Wirtschaftspolitik" und "gute Regierungsführung" in das US-Entwicklungshilfeprogramm Millennium Challenge Account aufgenommen. Während kleinere Anteile am Budget in den Bildungsbereich, ländliche Entwicklung, etc. gehen, wird über die Hälfte in den Bau der umstrittenen Schnellstrasse Longitudinal del Norte investiert werden. Diese Schnellstrasse ist Teil des Corredors del Pacífico, der wiederum im Rahmen des Plan Puebla Panamá die infrastrukturellen Voraussetzungen für den Freihandel in der Region schaffen soll.
Ebenfalls im Rahmen der Plan Puebla Panamá sind mehrere Staudammprojekte zur Energiegewinnung geplant. Tatsächlich fehlt bis heute ein Stromanschluss in vielen Haushalten in El Salvador, aber die erzeugte Energie wird nicht den Bedarf der Bevölkerung decken, sondern soll in Maquilas, Bergbau sowie in den Export fließen. Die Folgen hingegen wird die überwiegend arme, in Subsistenz lebende Bevölkerung in den betroffenen Gebieten tragen müssen. Diese wird - sofern sie nicht über Landtitel verfügt und damit überhaupt in Erwägung ziehen kann, das schlechte Kaufangebot des Energieversorgers CEL anzunehmen - vertrieben werden. Damit verliert die ansässige Bevölkerung aber ihre Existenzgrundlage und ihre sozialen Netze. Aber auch das ökologische Gleichgewicht wäre gefährdet: Staudämme sind besonders bei starken Niederschlägen eine große Gefahr für die Bevölkerung entlang des Flusses, weil immer wieder große Wassermengen abgelassen werden müssen, welche dann flussabwärts alles überfluten. Außerdem würden durch Insekten übertragbare Krankheiten wie das lebensgefährliche Dengue zunehmen und der Grundwasserpegel weiträumig extrem absinken.
Eine weitere Bedrohung der Bevölkerung ist die geplante Ausbeutung der Edelmetallvorkommen in El Salvador. Insbesondere kanadische Unternehmen sind vergangenes Jahr massiv in die bergigen Regionen El Salvadors vorgedrungen, um dort mit Erlaubnis des Wirtschaftsministeriums Untersuchungen der Böden durchzuführen. Mit unlauteren Methoden versuchen die Unternehmen, den LandbesitzerInnen ihr Land abzunehmen und die AnwohnerInnen zu entzweien. Bergbau ist extrem gesundheitsschädlich und verseucht Böden und Grundwasser.
Auch die Privatisierungen werden vorangetrieben. Nach der Teilprivatisierung des Gesundheitswesens soll nun die Wasserversorgung privatisiert werden. Um den mittlerweile in Verruf geratenen Begriff zu vermeiden, wird allerdings von Dezentralisierung und Konzessionierung gesprochen. Für die Bevölkerung steht zu befürchten, dass sich damit die ohnehin existierende Wasserkrise verschärfen würde. Verschiedene soziale Organisationen, Gewerkschaften und NGOs haben mit der FMLN einen alternativen Gesetzesentwurf im Parlament eingereicht, der festlegt, dass Wasser ein öffentliches Gut, der Zugang zu sauberen Wasser ein Menschenrecht ist und den Staat dazu verpflichtet, diesen zu gewährleisten Diejenigen, die es wagen, sich diesen Plänen entgegenzustellen, sind massiven Einschüchterungsversuchen und Bedrohungen ausgesetzt. Doch die Bevölkerung organisiert sich gegen diese Übergriffe von Seiten der Regierung, schließt sich in verschiedenen regionalen und überregionalen Netzwerken zusammen und bringt ihre Absicht, sich mit allen Mitteln dagegen zu wehren, deutlich zum Ausdruck. Vielfach finden Straßenblockaden, Demonstrationen, Märsche, Foren und Seminare begleitet von Öffentlichkeitsarbeit statt.
Kommunal- und Parlamentswahlen
Auch die Kommunal- und Parlamentswahlen im vergangenen März können als Ausdruck der zunehmenden Einschränkung politischer Handlungsspielräume interpretiert werden. Neben Unregelmäßigkeiten am Wahltag selbst war der Wahlbetrug von Seiten der rechtskonservativen ARENA-Partei von langer Hand durch institutionelle Reformen des Obersten Wahltribunals und Manipulationen am Wählerverzeichnis vorbereitet worden.
ARENA erreichte zwar nicht ihr selbstgestecktes Ziel, die absolute Mehrheit, dennoch legte sie sowohl an Parlamentsabgeordneten wie auch an Bürgermeisterämtern zu. Die FMLN verlor zum zweiten Mal in Folge Bürgermeisterämter, erlangte aber ihre Sperrminorität wieder, mit der sie eine Zwei-Drittel-Mehrheit der anderen Fraktionen, wie sie beispielsweise für Verfassungsänderungen notwendig sind, verhindern kann. Zum wiederholten Male scheiterte der Versuch der kleineren Parteien PCN, PDC und CD, sich als politische Mitte zu etablieren. Sie bleiben aber dennoch entscheidende BündnispartnerInnen für die ARENA-Partei, um die für einfache Mehrheiten notwendigen 43 Stimmen zu erreichen.
Dennoch kann das Ringen um die symbolträchtige Hauptstadt San Salvador wiederum als Ausdruck politischer Mobilisierungsfähigkeit und Einflussmöglichkeiten der Linken gesehen werden. Das Oberste Wahltribunal weigerte sich vier Tage lang, ein Ergebnis für San Salvador zu präsentieren und ordnete eine Nachzählung der angefochtenen Stimmen an. Entgegen seiner Ankündigung war seine Website, auf der die vollständigen Wahlergebnisse einsehbar sein sollten, tagelang nicht zugänglich. Dabei hatten parteiinterne Auszählungen der FMLN bereits ergeben, dass sie um wenige Stimmen Vorsprung die Alcaldía bereits gewonnen hatte. Um den befürchteten Wahlbetrug zu vereiteln, wurde zu einer Dauerkundgebung auf der Plaza Cívica vor der Kathedrale aufgerufen, wo sich Hunderte Tag und Nacht versammelten. Möglicherweise hat der überraschende Tod des führenden FMLN-Politikers Schafik Handal im Januar dazu beigetragen, die FMLN-AnhängerInnen zu mobilisieren. Im ganzen Land herrschte eine alarmierte Stimmung. Als am Mittwoch Nachmittag das Gerücht aufkam, dass Präsident Saca und der Vorsitzende des Obersten Wahlgerichts beschlossen hätten, den ARENA-Kandidaten zum Wahlsieger zu küren, formierten sich spontan Hunderte von Menschen zu einem Demonstrationszug zum Hotel Radisson, in dem die Auszählung stattfand. Noch in dieser Nacht wurde die FMLN-Kandidatin Violeta Menjívar vom Obersten Wahlgericht mit 44 Stimmen Vorsprung zur kommenden Bürgermeisterin von San Salvador erklärt. Damit ist die Alcaldía der Hauptstadt zum vierten Mal in Folge in Händen der FMLN.
Dieser kurze Überblick über die Entwicklungen in El Salvador zeigt, wie wichtig es ist, weiterhin Menschenrechts- und Solidaritätsarbeit in und zu diesem Land zu leisten.
(ah)
Politische Situation und Menschenrechte in El Salvador
Erschienen im Jahresbericht 2006 des Ökumeninschen Büros
München
Dezember 2006