Wer beraubt hier wen?

Für das Recht auf Kopien

(red_kol) „Raubkopierer sind Verbrecher.“ Vor allem die Kinobesucher_innen unter uns werden sich an diese Kampagne erinnern, die seit November 2003 mit dem Slogan „Hart aber gerecht“ verbreitet, dass „raubkopieren“ mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft wird. Was allerdings verschwiegen wird, ist, dass sich das Strafmaß von bis zu fünf Jahren nur auf die kommerzielle Herstellung und Verbreitung von „Raubkopien“ bezieht und somit die eigentliche Zielgruppe der Kampagne gar nicht betrifft. Verständlich, das erklärte Ziel dieser Kampagne, die von der deutschen Filmwirtschaft unter dem Dach der Zukunft Kino Marketing GmbH ins Leben gerufen wurde und die mit Mitteln der Filmförderungsanstalt (FFA) unterstützt wird, ist, das Unrechtsbewusstsein mit zum Teil drastischen Kinospots 1 , Plakaten und Aktionen in der Bevölkerung zu schärfen, um so mittels Abschreckung die weit verbreitete Aneignung digitaler Medien einzudämmen. 2

Tatsächlich taucht das Wort „Raubkopie“ im deutschen Gesetz überhaupt nicht auf, sondern ist eine rein umgangssprachliche Bezeichnung für rechtswidrig hergestellte oder verbreitete Kopien. Meist handelt es sich hierbei um Medien wie Musik, Filme, Software und Bücher, die urheberrechtlich geschützt sind. Aber auch Produktkopien wie Markenbekleidung oder Markenuhren, die ohne Lizenzvertrag mit den Markeninhaber_innen hergestellt wurden, werden als Raubkopien bezeichnet. Auch die allgemeine Behauptung „Raubkopierer sind Verbrecher“ ist schlicht falsch. Nach § 12 StGB versteht man unter einem Verbrechen, rechtswidrige Taten, die mit einer Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsentzug bedroht sind. Dieses Kriterium trifft auf das rechtswidrige Herstellen und Verbreiten von Kopien jedoch nicht zu, da dies in weniger schweren Fällen auch mit Geldstrafen belegt werden kann. Hinzu kommt, dass in Deutschland das Anfertigen von Privatkopien unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt ist. Juristisch und umgangssprachlich steht Raub also für ein Verbrechen, bei dem jemandem mittels Gewalt oder unter Androhung von Gewalt etwas weggenommen wird. Im Falle der „Raubkopie“ wird jedoch weder das Original weggenommen noch Gewalt angewendet oder angedroht. 3

Hypothetische Verluste

Die Kampagne „Raubkopierer sind Verbrecher“ ist nur ein Beispiel für zahlreiche unterschiedliche Maßnahmen der Industrie, die tagtäglich praktizierte Aneignung durch Kopien im Bewusstsein der Menschen zu kriminalisieren, unabhängig davon, ob es sich um das Herunterladen oder das Kopieren von Software, Musik, Filmen etc. oder den Kauf von Produktkopien handelt. Der Grund, weswegen die Industrie, und auf deren Druck auch die Politik, so massiv gegen das Kopieren von Medien und Produkten vorgeht, sind die geschätzten hohen Verluste, die der Industrie durch diese Kopien angeblich entstehen. Diese Schätzungen beruhen auf der irrigen Annahme, dass sämtliche Kopien auch zum Preis des „Originals“ über die Theke gegangen wären. Sie vernachlässigen die entscheidende Frage, ob diejenigen, welche Filme, Musik oder Software aus dem Internet laden oder kopieren, ohne dafür zu bezahlen, oder Produktkopien zu niedrigen Preisen kaufen, dies auch getan hätten, wenn sie dafür den „Originalpreis“ hätten bezahlen müssen. Aus diesem Grund ist die Rechnung, welche die geschätzte Summe der Kopien mit dem durchschnittlichen Verkaufspreis multipliziert, sehr unrealistisch. Anzunehmen ist stattdessen, dass viele derjenigen, die kostenlose Kopien verwenden oder preiswertere Kopien kaufen, die Produkte zum Originalpreis gar nicht erst kaufen würden. Wenn aber diejenigen, die Kopien verwenden entweder gar kein Interesse haben oder nicht über die Mittel verfügen, das „Original“ zu kaufen und/oder zu benutzen, wird der Begriff „Raubkopie“ ad absurdum geführt. Niemandem wird irgendetwas weggenommen, die entgangenen Gewinne sind rein hypothetisch.

Für was bezahlen wir eigentlich?

Wenn die Preisdifferenz zwischen Kopie und Original so groß ist, dann stellt sich die Frage, für was wir denn eigentlich bezahlen. Während es unter Umständen mehrere hundert Euro kosten kann, lizensierte Software zu kaufen, kostet es praktisch nichts oder nur sehr wenig, die gleiche Software mit gleichbleibender Qualität zu kopieren. Es handelt sich folglich weniger um einen Datenträger wie beispielsweise eine CD, die wir kaufen, sondern um das Recht, die Information, die auf diesem Datenträger gespeichert ist, in einem festgelegten Rahmen zu nutzen. Im Gegensatz zu einer Brezel oder einem Auto, die beim Kauf den_die Eigentümer_in wechseln und immer nur von einer Person gegessen oder gefahren werden können, können eine Software, ein Song oder ein Film theoretisch unbegrenzt zur Verfügung gestellt und zeitgleich verwendet werden. Während bei einem Auto, zusätzlich zu den Entwicklungskosten, jedes einzelne Auto unter Material- und Zeitaufwand produziert werden muss, kann eine Software nach ihrer Entwicklung unter geringen Kosten nahezu unendlich vervielfältigt werden. Der Preis für diese Software rechtfertigt sich folglich vor allem aus den Entwicklungskosten, die sich, so die häufig zu hörende Argumentation, auch rechnen müssen. Diese Art der Argumentation beschränkt sich nicht allein auf die Software-, Musik- oder Filmindustrie, sondern findet sich in fast allen Bereichen der Vermarktung geistigen Eigentums.

Ohne Schutz keine Ideen?

Eine weit verbreitete Ansicht ist deshalb auch, dass geistiges Eigentum geschützt werden müsse, da es sich sonst nicht mehr lohnen würde, neue Ideen zu entwickeln. Die allgemeine Schlussfolgerung: kein Schutz, kein Gewinn, keine Ideen. Wie wenig zutreffend diese Verkettung ist, zeigt ein Beispiel aus Brasilien: Die in den Favelas produzierten Musik-CDs, die ausschließlich über den Straßenhandel vertrieben werden, bringen es Schätzungen zufolge auf etwa 80 Neuveröffentlichungen pro Woche. BMG/Sony dagegen bringt es auf gerade einmal 15 Neuveröffentlichungen brasilianischer Musik pro Jahr. 4 Die Vermutung liegt folglich nahe, dass der „Schutz geistigen Eigentums“ keinen Freiraum für neue Ideen schafft, sondern im Gegenteil Kreativität und Entwicklung in ein enges Korsett zwängt. In die gleiche Sackgasse wie die Behauptung, dass der Schutz geistigen Eigentums der Garant für die Entwicklung neuer Ideen sei, führt das häufig verwendete Argument, dass es notwendig sei, geistiges Eigentum zu schützen, damit diejenigen, die ihre Zeit damit verbringen, Filme zu machen, Software zu entwickeln etc., von dieser Tätigkeit leben können. Die Frage könnte aber auch lauten, wieviele Ideen auf Grund der Tatsache verloren gehen, dass viele Menschen im Alltag weder über die Zeit noch über die Ressourcen verfügen, diese zu entwickeln.

Wer beraubt hier wen?

Statt also nach Gründen zu suchen, die die Notwendigkeit geistigen Eigentums untermauern, sollten wir uns lieber die Frage stellen, wie es sein kann, dass es so etwas wie geistiges Eigentum überhaupt gibt. Ist die Vorstellung nicht abwegig, dass Gedanken, Ideen, Wissen etc., die zumindest theoretisch allen unbegrenzt zur Verfügung gestellt werden könnten, mittels technischer Manipulationen und rechtlicher Regelungen verknappt und zum Eigentum einiger weniger gemacht werden? Innerhalb der kapitalistischen Verwertungslogik macht diese Zugangsbegrenzung durchaus Sinn, zielt doch der Schutz geistigen Eigentums in erster Linie auf die Vermarktung und nicht die Veröffentlichung von Wissen in seinen unterschiedlichen Formen. Welche Konsequenzen diese Logik mit sich bringt, lässt sich an einigen Beispielen verdeutlichen: Vom Zoll entdeckte Produktkopien wie beispielsweise Markenturnschuhe, Markenuhren, kopierte Software, Filme etc. landen zu tausenden unwidersprochen im Schredder. 5

Dieselbe Logik führt dazu, dass bezahlbare Generika nicht oder nur eingeschränkt hergestellt und vertrieben werden dürfen, obwohl sich weltweit viele Menschen, die auf diese günstigeren und teilweise lebenswichtigen Medikamente angewiesen sind, die patentgeschützten und teuren Originalpräparate nicht leisten können. 6 (Siehe auch Artikel TRIPs und CAFTA, S.11) Einen Schritt weiter geht die Patentierung von lokalem Wissen und biologischen Ressourcen durch transnationale Konzerne oder Wissenschaftseinrichtungen. Hier wird bisher frei zugängliches Wissen gewissermaßen privatisiert. 7 (Siehe auch Artikel zu Biopiraterie, S.18) Wenn der Zugang zu Wissen, das allen zugänglich sein könnte, begrenzt wird und wenn Wissen, das bisher allgemein und frei zugänglich war, privatisiert wird, dann wird die Frage erlaubt sein, wer hier eigentlich wen beraubt? Nicht ohne Grund lautet die lateinische Wurzel des Wortes privat, privare, was ins Deutsche übersetzt absondern, rauben bedeutet. Beraubt wird die Allgemeinheit, indem sie von der Benutzung dessen ausgeschlossen wird, was privatisiert ist. 8

Die Gedanken sind frei!

Trotz der Bemühungen, die geistigen Eigentumsrechte mit internationalen Verträgen auszudehnen und zu verschärfen, trotz hoher Strafandrohungen und diverser Kampagnen, die abschreckend wirken sollen, ist die Zahl derjenigen, die sich auch durch geistige Eigentumsrechte nicht davon abhalten lassen, Wissen anzueignen, nach wie vor sehr hoch. Eine weltweite Bewegung, die Millionen von Menschen verbindet, die den Kapitalismus durch Nichtbeachtung geistiger Eigentumsrechte zu Fall bringen möchte? Wohl kaum. Die Motive dürften höchst unterschiedlich sein: finanziell oder politisch, es kann um Sammelleidenschaft gehen, um die Existenz oder ums Prinzip etc. Auch wenn es illusorisch ist, jede_n Softwarekopierer_in zur_zum Widerstandskämpfer_in gegen die kapitalistische Verwertung von Wissen zu stilisieren, kann es widerständiges Potential haben, an diese Formen der Aneignung anzuknüpfen und das Copyright als Recht auf Kopien umzudeuten.


1
So wurde im Jahr 2004 beispielsweise ein Kinospot mit dem Slogan „Hart aber gerecht“ ausgestrahlt, in dem sich zwei Gefängnisinsassen auf die „knackigen Ärsche“ zweier junger Männer („Raubkopierer“) freuen, die gerade neu ins Gefängnis eingeliefert werden.

2
Vgl.
http://www.hartabergerecht.de [23. 11. 2007]

3
Vgl. http://www.raubkopierer-sind-verbrecher.de [23. 11. 2007]

4
Vgl. Meretz, Stefan: Der Kampf um die Warenform. Wie Knappheit bei Universalgütern hergestellt wird. http://www.balzix.de/sm%200705%20Kampf.html [4. 12.2007]

5
Vgl.
http://www.zoll.de/f0_veroeffentlichungen/c0_produktpiraterie/index.html [30. 11. 2007]

6
medico international e.V.: Eine Frage des Gemeinwohls. Plädoyer für eine radikale Wende in der globalen Medikamentenpolitik. http://www.medico-international.de/kampagne/gesundheit/ [30. 11. 2007]

7
http://www.biopiraterie.de/ [30. 11. 2007]

8
Vgl.
http://www.biopiraterie.de/fileadmin/pdf/hintergrund/Biopiraterie_G8_Hintergrund.pdf [30. 11. 2007]

 

(red_kol)
Für das Recht auf Kopien
Erschienen in: Info-Blatt 71  des Ökumenischen Büros
München
Dezember 2007

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