Biopiraterie: die Einhegung und Privatisierung der Pflanzenvielfalt

Globaler Neokolonialismus im 21. Jahrhundert

BUKO-Kampagne gegen Biopiraterie 1

Mais dient in Deutschland in erster Linie als Futtermittel. Ganz anders in Mexiko, dort ist Mais ein Grundnahrungsmittel mit einer unüberschaubaren Vielzahl von Sorten und hat – vor allem für die indigene Bevölkerung – eine hohe kulturelle Bedeutung. Dass sich mit Mais auf dem internationalen Agrarmarkt viel Geld verdienen lässt, hat beispielsweise DuPont erkannt, einer der weltweit größten Saatgut-Konzerne. DuPont erhielt im Jahr 2000 vom europäischen Patentamt (EPA) ein Patent auf Maispflanzen, deren Körner einen besonders hohen Ölgehalt aufwiesen. Die patentierten Pflanzen waren von DuPont durch Kreuzungen gezüchtet worden. Allerdings gibt es Maissorten mit einem derart hohen Ölgehalt schon seit langem, hervorgebracht durch züchterische Arbeit von BäuerInnen. Das erteilte Patent hätte bewirkt, dass DuPont Eigentumsrechte auch an diesen traditionellen Maissorten hätte geltend machen können. Beim Patentamt wurde mit Erfolg Einspruch gegen das Patent eingelegt: die Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts erklärte es letztlich für ungültig.

Der Ölmais ist kein Einzelfall

2003 erteilte das EPA dem Konzern Monsanto ein Patent auf eine Weizensorte mit besonderer Backqualität, die ursprünglich in Indien gezüchtet wurde. Monsanto war es gelungen, Genabschnitte in der Pflanze zu beschreiben, die für besondere Backeigenschaften verantwortlich sein sollen. Diese Entdeckung der natürlichen Gen-Kombination ließ sich Monsanto als Erfindung patentieren. Das Patent umfasst ein faktisches Monopol auf die Pflanzen selbst, Kreuzungen daraus und das aus ihnen gewonnene Mehl sowie alle Backprodukte. Es wurde für 13 europäische Staaten gleichzeitig erteilt und darüber hinaus auch in Japan, Australien und Kanada angemeldet, in den USA bestand es bereits seit 1999. Der Konzern kann in diesen Ländern jeglichen Handel mit entsprechendem Saatgut kontrollieren - andere Züchter und Landwirte dürfen mit dem patentierten Saatgut nicht mehr arbeiten. Ähnliche Beispiele gibt es viele. Immer wieder werden Patente auf Pflanzenmerkmale erteilt, weil ein Konzern beansprucht, eine Erfindung gemacht zu haben. Eine ähnliche Entwicklung ist mittlerweile auch im Bereich der Nutztiere im Gange. So hat Monsanto ein Patent auf ein Schweine-Gen beantragt, das sich auch in Schweinerassen findet, die nicht von Monsanto gezüchtet worden sind und schon seit langem existieren.

Neokolonialismus des 21. Jahrhunderts

Ein weltweiter Wettlauf der großen Konzerne um die genetischen Ressourcen ist im Gange. Wurde im 18. und 19. Jahrhundert in Europa das Land eingehegt und privatisiert, so steht derzeit die Privatisierung der Pflanzenvielfalt – jedenfalls soweit sie kommerziell verwendbar ist – auf der Tagesordnung. Dabei haben über 90% der Patentinhaber ihren Sitz in den Industriestaaten. Die Patente befinden sich weitgehend in der Hand weniger dort ansässiger transnationaler Konzerne. Die größte biologische Vielfalt befindet sich allerdings in den nicht-industrialisierten Ländern.

Die Wissenschaftstheoretikerin und Trägerin des alternativen Nobelpreises Vandana Shiva bringt die Kritik an der Patentierung von Lebewesen so auf den Punkt: „Die Gentechnik und die Patentierung von Leben stellen jede Form des Kolonialismus, die wir bislang kannten, in den Schatten. Es werden heutzutage Räume kolonialisiert, von denen man früher nie zu träumen wagte. Lebensgrundlagen, Zellen, Tiere, Pflanzen. Alles aufgrund der neuen technischen Möglichkeiten. Die Genpatente sind die Kanonenkugeln von heute.“

Biopiraterie bezeichnet die Aneignung von Pflanzen, Tieren oder Genen durch geistige Eigentumsrechte. Patente, Sortenschutzrechte und Markenrecht geben dem Inhaber das Recht, eine bestimmte Idee, Erfindung, Pflanzen oder einen Namen in einem Land ausschließlich zu nutzen. Andere Nutzungsinteressenten können höchstens Lizenzen beim Rechteinhaber beantragen, für die sie dann Gebühren bezahlen müssen. Geistige Eigentumsrechte verleihen dem Inhaber also eine Art Monopol zur Kommerzialisierung bestimmter Ideen und daraus hergestellter Produkte.

Häufig ist bei der Patentanmeldung der konkrete kommerzielle Nutzen eines bestimmten Stoffs oder Gen-Abschnitts noch nicht klar. Der “run” auf die Patentierung von Genen mit ungewisser Ausbeute erinnert an das Abstecken von Claims in Zeiten eines Goldrauschs. Wissen, DNA-Strukturen und biologische Prozesse werden zur privaten strategischen Zukunftsressource, die den Patentinhabern zukünftig Gewinne sichern und heute schon den Unternehmenswert steigern soll.

Objekt der Begierde: Heil- und agrarische Nutzpflanzen

Neben den wichtigen Agrarpflanzen geht es den Biopiraten vor allem um die Verwertung traditioneller Heilpflanzen. Pharma- und Biotech-Konzerne suchen nach pflanzlichen Ausgangsstoffen und dem dazugehörigen traditionellen Wissen, um “neue” gewinnbringende Medikamente und Nahrungsergänzungsmittel zu entwickeln.

Ein bekanntes Beispiel für patentierte Heilpflanzen ist die Ayahuasca-Liane aus dem Amazonasgebiet. Sie gilt vielen indigenen Gemeinschaften als heilig und wird u.a. als halluzinogene Arzneipflanze genutzt. 1986 ließ sich Loren Miller das Patent US5751P darauf erteilen. Nach einer großen internationalen Kampagne war das Patent 1999 zunächst außer Kraft gesetzt, doch 2001 wieder für gültig erklärt worden.

In Indien ist es der Neembaum mit seinen heilenden und desinfizierenden Wirkungen, der mittlerweile mit über 1000 Patenten auf seine Einzelbestandteile belegt ist. Aus dem südlichen Afrika stammt der Hoodia-Kaktus, dessen Extrakt als natürlicher Appetithemmer patentiert wurde. Gelbwurzel, schwarzer Pfeffer, Basmatireis, Quinoa und Ingwer sind nur weitere Beispiele in einer langen, zum Teil kaum bekannten Liste von Pflanzen, auf die Patente erteilt wurden.

Mehr Macht für weniger Konzerne

Die Konzentrationsprozesse bei Pharma-, Agrochemie- und Saatgutkonzernen verlaufen atemberaubend schnell. Gab es vor 30 Jahren noch Tausende kleiner Saatgutfirmen, so kontrollierten 2003 die 10 größten Saatgutfirmen ein Drittel, die zehn größten Pharmakonzerne 53%, und die 10 größten Agrochemieunternehmen sogar über 80% des jeweiligen Weltmarktes. Manche transnationalen Konzerne sind in den Bereichen Pharma, Saatgut und Agrochemie gleichermaßen aktiv, was die Machtkonzentration zusätzlich verschärft. Pharmacia/Monsanto, Syngenta, Aventis (Bayer), Dupont (Pioneer) und Dow etwa gehörten 2003 in allen drei Sparten zu den zehn größten Konzernen.

Durch zielstrebige Firmenaufkäufe in den letzten Jahren hat beispielsweise Monsanto seine Vormachtstellung im Saatgut- und Agrochemiebereich weiter ausgebaut. Monsanto ist einer der führenden Herbizidhersteller, marktführend für Gemüse-Saatgut, hält große Anteile des Saatgutmarkts für Mais und Baumwolle und ist außerdem der weltgrößte Anbieter von genetisch verändertem Saatgut. Diese Markt- und Machtkonzentration ermöglicht politische Einflussnahme auf allen Ebenen.

Im Paragraphendschungel

Wie funktioniert weltweite Biopiraterie nun rechtlich? Patente und andere geistige Eigentumsrechte werden auf nationaler Ebene rechtlich geregelt. Ein Patent gilt zunächst nur in dem Land, für das die jeweilige nationale Patentbehörde das Patent erteilt hat. So hat beispielsweise ein Patent des US Patent and Trademark Office in Europa keine Gültigkeit.

Patentgesetze schreiben vor, dass nur patentiert werden kann, was neu ist, einen erfinderischen Schritt enthält, gewerblich anwendbar und ausreichend beschrieben ist. Als neu gilt in manchen Patentgesetzen alles, was noch nicht schriftlich festgehalten ist. Anerkannt wird damit nur das Wissen, das im westlichen, wissenschaftlichen System verschriftlicht wurde. Mündliches traditionelles Wissen und Kulturüberlieferungen, etwa die Rezepte der Jahrtausende alten ayurvedischen Medizin aus Indien, sind damit – solange sie nicht aufgeschrieben werden – zur Ausbeutung freigegeben.

Die nationalstaatliche Souveränität zur Ausgestaltung des Patentrechtes wurde mit der Errichtung der Welthandelsorganisation WTO Anfang 1995 eingeschränkt. Jedes WTO-Mitglied muss den TRIPS-Vertrag über “handelsbezogene Aspekte geistiger Eigentumsrechte” unterzeichnen und verpflichtet sich damit auf bestimmte Mindestnormen seines Patentrechtes und anderer Schutzrechte für immaterielle Güter. Damit gelang es, nach jahrelanger harter Lobbyarbeit vor allem der Pharma-, Biotech- und Softwarekonzerne, das Patentrecht in den Industrieländern zu erweitern und in den Entwicklungsländern überhaupt neu einzuführen.

Die Durchsetzung und Verschärfung geistiger Eigentumsrechte bleiben auch ansonsten auf der Agenda der G8-Staaten. So verhandelt die EU derzeit mit den AKP-Staaten über so genannte “Economic Partnership Agreements” (EPAs). Diese sollen bis Ende des Jahres unterzeichnet werden und auch Klauseln über verschärfte geistige Eigentumsrechte enthalten.

Enteignung der BäuerInnen durch Sortenschutzgesetze

Neben dem Patentrecht ermöglichen auch Sortenschutzrechte die private Aneignung von Pflanzen. Dieses geistige Eigentumsrecht gibt es seit gut einem halben Jahrhundert, wobei es sich anfangs noch deutlich vom Patentrecht unterschied: Die herkömmliche Praxis der BäuerInnen, einen Teil ihrer Ernte im folgenden Jahr als Saatgut wieder auszubringen, der sogenannte Nachbau, war im Sortenschutzrecht verbrieft, genauso wie die Selbstverständlichkeit unter BäuerInnen, Saatgut zu tauschen und weiter zu züchten.

Auch die Verschärfung des Sortenschutzrechts geschah über die Gründung internationaler Organisationen. Nachdem in den 60er Jahren Deutschland, die Niederlande und Großbritannien die Organisation UPOV für die Vereinheitlichung und Verstärkung der Rechte an Pflanzenzüchtungen gegründet hatten, traten im Laufe der 1970er und 80er Jahre weitere EU-Länder und andere Industriestaaten bei. Nach 1991 wurde die UPOV auch auf Osteuropa und auf Entwicklungsländer ausgedehnt. Besonders jedoch die Revision des UPOV-Vertrags von 1991 – und nur dieser Version können Neumitglieder beitreten – näherte das Sortenschutz- dem Patentrecht an und degradierte alte bäuerliche Rechte auf Nachbau und Weiterzüchtung zu (noch) geduldeten Ausnahmeerscheinungen. Eine weitere Verschärfung mit der völligen Annullierung der alten Rechte droht in den nächsten Jahren als “UPOV 2011” durchgesetzt zu werden.

Von dieser Situation im internationalen Sortenschutzrecht profitieren weltweit agierende Saatgutkonzerne, die immer größere Mengen an Saatgut verkaufen. Der Anbau von sortenschutzrechtlich geschütztem und patentiertem Saatgut hat sich vor allem in der industrialisierten Landwirtschaft durchgesetzt. Global betrachtet verwenden allerdings noch zwischen 70 und 80% der BäuerInnen traditionelle, lokale, freie Sorten. Das erklärt das große Interesse der Agrarkonzerne, zur Zeit vor allem in Afrika, an der sogenannten “Entwicklung” der Landwirtschaft, einer “zweiten Grünen Revolution”. Gelingt es dort, unter dem Vorwand der Modernisierung einer rückständigen Landwirtschaft den Einstieg der BäuerInnen in gekaufte Hybrid- und Gentechsorten zu bewirken, gewinnen die Saatgut- und Agrarkonzerne einen großen Markt dazu. Die BäuerInnen verlieren damit die Kontrolle über ihr Produktionsmittel Saatgut und einen Teil ihrer Autonomie.

Die Konvention über biologische Vielfalt (CBD)

Ein weiteres internationales Abkommen, das für biologische Vielfalt, ihre Verwertung und Kommodifizierung eine zentrale Rolle spielt, ist die 1993 in Kraft getretene “Konvention über biologische Vielfalt” (CBD). Mit ihr verknüpften ursprünglich viele Naturschutzorganisationen, viele Regierungen sogenannter Entwicklungsländer und indigene Gemeinschaften große Erwartungen. Erstere erhofften sich den Schutz der Biodiversität und die Regierungen erwarteten eine zusätzliche Einnahmequelle durch diese “neue” Ressource. Die indigenen Gemeinschaften hofften auf die Anerkennung ihrer Rechte an der biologischen Vielfalt und dem damit verbundenen traditionellen Wissen. Sie spielen in dieser Diskussion eine spezielle Rolle, da die größte biologische Vielfalt sich häufig in den Regionen befindet, in denen Menschengruppen seit Jahrtausenden nach ihren traditionellen Mustern leben, die Pflanzenvielfalt gefördert und enormes Wissen über sie gesammelt haben.

Ursprünglich stand der Gedanke des Schutzes von Biodiversität als ganzer, d.h. der Artenvielfalt, der Vielfalt der Ökosysteme und der genetischen Vielfalt, im Mittelpunkt. Allerdings wurde von Anfang an der Schutzgedanke mit dem Gedanken der Nutzung verbunden: Nur wenn Vielfalt ökonomisch nutzbar werde, seien Menschen auch bereit, sie zu schützen. Ignoriert wird dabei, dass lokale und indigene Gemeinschaften schon immer die zu schützende Vielfalt genutzt haben, wenn auch nicht im kapitalistischen Sinne. Gerade durch ihre nichtkapitalistische Lebensweise haben sie in ihren Regionen die hohe biologische Vielfalt entwickelt und erhalten.

Eine der Hauptstreitfragen bezüglich der CBD dreht sich um das sogenannte “Access and Benefit Sharing” (ABS), d.h. den Zugriff auf und den Vorteilsausgleich für die Nutzung von genetischen Ressourcen. Forschungsinstitutionen und Konzerne (in der Regel aus den industrialisierten Ländern) sind am Zugang zu genetischen Ressourcen interessiert, während das jeweilige Land, in dem sich das biologische Material befindet, Ausgleichszahlungen für die Nutzung einfordert.

Indigene BeobachterInnen der CBD-Verhandlungen sind in ihrer Position zu ABS-Regelungen gespalten. Einig sind sie sich in der Ablehnung von Patenten auf Leben, gegen die sich die CBD nicht ausspricht. Für einige indigene VertreterInnen bedeutet daher die Zustimmung zu ABS-Verhandlungen und zu ABS eine Legitimierung von Patenten auf Leben. Wenn man einmal Ausgleichszahlungen für die Fortgabe von biologischem Material und Wissen akzeptiert habe, könne man alles Weitere, was damit passiert, nicht mehr kritisieren, so ihre Argumentation. In ihrer Ablehnung von ABS finden sie sich jedoch an der Seite von VertreterInnen von Forschung und Wirtschaft, die aus Gewinninteresse gegen eine verbindliche Einführung von ABS-Regeln sind. Deshalb wollen sich andere indigene Vertreter auf ABS-Verhandlungen einlassen und für eine Beteiligung an den Profiten kämpfen, um wenigstens ein paar Krümel vom Kuchen abzubekommen.

2008: CBD-Konferenz in Bonn (COP9)

Obwohl die CBD ursprünglich ökologische und soziale Aspekte in Bezug auf den Schutz von Biodiversität aufgegriffen hatte, stehen zunehmend und fast ausschließlich der Zugang und die Handhabung von genetischen Ressourcen im Vordergrund. Die deutsche Regierung, die der Gastgeber der COP 9 in Bonn sein wird, will sich in umweltpolitischen Fragen profilieren, nennt die Konferenz einfach Naturschutzkonferenz und verschleiert damit die im Zentrum stehende politische Machtfrage um die Nutzung biologischer Ressourcen. Sie blendet die Rolle indigener und lokaler Gemeinschaften aus, lässt die Verletzung ihrer Rechte und ihre Ausbeutung unsichtbar werden.

Die großen Naturschutzorganisationen freuen sich und fordern mehr Naturschutzgebiete, häufig ohne zu erwähnen, dass diese Gebiete bewohnt sind. Den Forschungsinstitu-tionen und Konzernen kommt die Einführung von Naturschutzgebieten gerade recht, dienen sie ihnen doch als große Freiluftlabore zur Erforschung von biologischer Vielfalt.

Für die betroffene Bevölkerung bedeutet die Einrichtung von Naturschutzgebieten letztlich die Zerstörung ihrer Lebensgrundlage. Oft dürfen die Menschen ihre ursprünglichen Territorien nicht mehr betreten, nicht mehr darin jagen oder Pflanzen sammeln. Nicht selten werden sie im Namen des Naturschutzes umgesiedelt oder vertrieben.

Dabei ist die wichtige Rolle von indigenen Gemeinschaften und kleinbäuerlichen Strukturen für die biologische Vielfalt längst klar. Subsistenzwirtschaft und kleinteilige ökologische Landwirtschaft erhält und fördert die Vielfalt landwirtschaftlicher Sorten. Industrialisierte Landwirtschaft mit Monokulturanbau und großflächigem Pestizideinsatz zerstört sie dagegen. Es ist keine neue Erkenntnis, dass das herrschende kapitalistische Entwicklungsmodell, das auf Industrialisierung und ungebremsten Verbrauch von natürlichen Ressourcen mit Wachstumssteigerung und Globalisierung setzt, verantwortlich für den Verlust von biologischer Vielfalt ist. Die stattfindende Homogenisierung der Kulturen beschleunigt diese Zerstörung noch, denn letztlich ist biologische Vielfalt nur bei gelebter kultureller Vielfalt möglich.

Proteste gegen Biopiraterie und Alternativen

Weltweit regt sich Widerstand gegen die immer weiter gehende Monopolisierung der Kontrolle über biologisches Material. Ein Beispiel für erfolgreichen Protest ist die Cupuaçu-Frucht aus Brasilien. Ein japanisches Unternehmen hatte sich den Namen als Marke schützen lassen, so dass brasilianische Konfitüre-ProduzentInnen ihr Cupuaçu-Gelee nicht unter diesem Namen in Europa vertreiben durften. Durch gemeinsamen Protest in Deutschland und Brasilien gelang es, die Registrierung von “Cupuaçu” als Markenname aufzuheben. Ein Patentantrag der gleichen Firma auf eine in Brasilien längst bekannte Verarbeitungsmethode der Fruchtkerne konnte zum Erlöschen gebracht werden.

Auch die Regierungen von Entwicklungsländern sind teilweise aktiv geworden: Die indische Regierung hat beispielsweise eine öffentlich zugängliche Datenbank mit traditionellen Ayurveda-Rezepten angelegt. Dadurch soll verhindert werden, dass mündlich überlieferte Rezepte von Pharmakonzernen patentiert werden können.

In vielen Ländern arbeiten Menschen an der Erhaltung von Vielfalt von Nutzpflanzen und -tieren. Lokale Saatguterhaltungsinitiativen erhalten und vermehren lokale Sorten (und Rassen), tauschen freies Saatgut untereinander und bemühen sich um das Wiedererlernen und Weiterentwickeln von traditionellen Anbau-, Züchtungs- und Verarbeitungsmethoden. Sie behaupten so ihre Unabhängigkeit und Kontrolle über ihre Produktionsmittel und widersetzen sich zudem den Monopolisierungsbestrebungen der profitorientierten Konzerne.


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BUKO-Kampagne gegen Biopiraterie

Die BUKO-Kampagne gegen Biopiraterie in Deutschland versteht sich als Teil der Proteste gegen Biopiraterie und verbreitet seit 5 Jahren Informationen über Biopiraterie. Mit der Kampagne “Von G8 zu COP 9” sollen Zusammenhänge der beiden internationalen Großevents in Deutschland deutlich gemacht werden. Bei der COP 9 geht es um die konkrete Verteilung der Nutzungsrechte an biologischer Vielfalt. Die Kampagne beteiligt sich an Protestaktionen und Diskussionen und führt Informationsveranstaltungen und Aktionen durch. Sie freut sich über neue engagierte MitstreiterInnen! Mehr Informationen unter: http://www.biopiraterie.de/

Bohnensorten

(BUKO-Kampagne gegen Biopiraterie)
Biopiraterie: die Einhegung und Privatisierung der Pflanzenvielfalt
Erschienen in: Info-Blatt 71  des Ökumenischen Büros
München
Dezember 2007

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