Der Konflikt in Oaxaca

Am 22. Mai 2006 begann die oaxakenische Lehrer_innen-Gewerkschaft Coordinadora Nacionál de los Trabajadores de la Educación (CNTE, Nationale Koordination der Erziehungsarbeiter_innen) einen unbefristeten Streik, in dem es nur zum Teil um die Erhöhung ihrer Gehälter ging. Zentrale Forderungen waren sozialer und politischer Natur: Die Schulen in dem armen Bundesstaat sollten besser ausgestattet werden, Schulspeisung eingeführt und Schüler_innen aus extrem armen Familien mit Schuhen ausgestattet werden. Außerdem sollte der verhasste, korrupte und unterdrückerische PRI-Governeur Ulises Ruiz Ortiz zurücktreten.

Nach einer brutalen Räumung der Lehrer_innen vom zentralen Platz der Hauptstadt am 14. Juni 2006 solidarisierten sich weite Teile der Bevölkerung mit ihnen. Die Asamblea Popular de los Pueblos de Oaxaca (APPO, etwa Volksversammlung der Bevölkerung von Oaxaca) wurde gegründet. Im Verlauf des sich zuspitzenden Konfliktes wurde die Regierung des Bundesstaates für abgesetzt erklärt und aus der Innenstadt von Oaxaca-Stadt vertrieben sowie Verwaltungsgebäude und Radiostationen besetzt.

Die Regierung von Ulises Ruiz reagierte auf den Konflikt in Oaxaca mit offen faschistoidem Terror: Aus Angehörigen der Polizei des Bundesstaates und sowie der PRI gebildete Schwadronen entführten mutmaßliche APPO-Aktivist_innen und beschossen die Barrikaden mit scharfer Munition. Nachdem die Bundesregierung dieser Situation monatelang tatenlos zugesehen und die Bitte der APPO um Absetzung des Governeurs abgelehnt hatte, wurde die Innenstadt von Oaxaca in den Tagen nach dem 29. Oktober unter dem Vorwand, für die Sicherheit von Schüler_innen und Lehrer_innen sorgen zu müssen, von Einheiten der Policía Federal Preventiva (PFP, Präventivpolizei des Bundes) Schritt für Schritt gegen den massiven Widerstand der Bevölkerung geräumt. Besonders um die autonome Universität und das dort ansässige Radio Universidad kam es zu einer tagelangen Straßenschlacht. (vgl. ausführlicher Artikel im Infoblatt Nr. 69 )

 

(rr)
Der Konflikt in Oaxaca
Erschienen in: Info-Blatt 70  des Ökumenischen Büros
München
Juli 2007

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