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Interview mit Raul Moreno vom Red Sinti Techan

(ms) Warum ruft Ihr nach Wien auf?

Wir glauben, dass bestimmt einige Leute in Zentralamerika diesem Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Zentralamerika, über das ab Mai verhandelt werden soll, positiv entgegensehen, da sich dieser Vertrag nicht bloß als ein einfacher Freihandelsvertrag darstellt, sondern auch Aspekte der Entwicklungszusammenarbeit umfasst.

Aber im Zentrum steht der Freihandelsvertrag und wir glauben, dass dieser für die Menschen in Zentralamerika negative Auswirkungen haben wird. Das sehen wir aus unterschiedlichen Gründen so:

Erstens kennen wir ein Vorläufer- Abkommen, das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Mexiko. Und von den drei Komponenten, die dieser Vertrag umfasst, ist für uns jene die wichtigste, die den gesamten Vertrag auch legitimiert, nämlich der Freihandelsvertrag.

Und auf der Basis anderer Freihandelsverträge, die die zentralamerikanischen Länder schon unterschrieben haben, konnten wir merken, welche negativen Auswirkungen Freihandelsverträge für Menschen mit niedrigem Einkommen haben. Deswegen glauben wir nicht, dass dieses Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Zentralamerika für die Mehrheit der Bevölkerung in der Region irgendwelche Vorteile haben kann.

Wir glauben, dass das Assoziierungsabkommen in erster Linie den transnationalen Konzernen aus Europa garantieren soll, sich in Zentralamerika niederzulassen bzw. ihnen in Zentralamerika solche Bedingungen zu schaffen, wie sie für ausländische Investitionen aus den USA schon durch CAFTA geschaffen wurden.

Aufgrund dieser Situation halten wir es für unbedingt notwendig, einen Alternativ-Gipfel zu organisieren, in dem die sozialen Bewegungen aus Zentralamerika und Europa gemeinsam Strategien des Widerstands ausarbeiten, um diesen Vertrag zu verhindern.

Und welche Bedeutung hat dieser Widerstand in Eurer Arbeit?

Für uns ist es fundamental wichtig, unsere Stimme genau in jener Stadt zu erheben, in der diese Regierungsverhandlungen geführt werden. Und das vor allem aus einem Grund: die Regierungen der zentralamerikanischen Länder sind ihrem Wesen nach antidemokratisch. Und so wie bisher die Verhandlungen der schon abgeschlossenen Freihandelsverträge liefen, gab es in keinem Fall die Möglichkeit der Partizipation oder der Anhörung der Betroffenen, und zudem fand alles hinter verschlossenen Türen statt.

Deswegen glauben wir, dass es sehr sehr wichtig ist, in der Stadt der Verhandlungen unsere Stimme hörbar zu machen und klar zu machen, dass wir nicht einverstanden sind. Das tun wir auch hier in Zentralamerika, aber auch die Regierenden der EU sollen mitkriegen, dass wir nicht hinter solch einem Assoziierungsabkommen stehen.

Wie wird die EU in Zentralamerika wahrgenommen? Wird sie anders wahrgenommen zum Beispiel als die USA?

Ja, natürlich, und das macht die Sache sehr kompliziert. Denn die Regierung der USA hat ein unglaublich schlechtes Image, nicht nur bei uns, sondern auf der ganzen Welt. Man nimmt sie als Imperium wahr, als eine Regierung, die eine hegemoniale Macht ausübt, politisch wie militärisch. Auch historisch kennen wir die USA hier als eine Macht, die mit Hilfe der internationalen Finanzorganisationen bei uns volksfeindliche Maßnahmen durchsetzt. Das bringt mit sich, dass die Leute der Regierung der USA von vorne herein misstrauen.

Was aber die EU angeht, so haben die Leute hier die Vorstellung, dass es demokratische Gesellschaften sind, Gesellschaften, in denen es einen gut organisierten Wohlfahrtsstaat gibt und in denen die Bürgerrechte respektiert werden. Und deswegen entsteht bei vielen Leuten der Eindruck, dass solch ein Assoziierungsabkommen, wenn es von der EU initiiert wird, auch für uns nur vorteilhaft sein kann.

Das macht es für uns schwer, Widerstand zu organisieren. Denn als erstes müssen wir das Bild der EU entmystifizieren. Wir müssen zeigen, dass, auch wenn die europäischen Regierungen anders sind als die USamerikanische, es trotzdem nicht die Interessen der breiten Bevölkerung sind, die in der Politik der EU vertreten werden, sondern die Interessen des europäischen transnationalen Kapitals. Und das europäische Kapital ist genauso gefräßig wie das US-amerikanische. Daraus folgt, dass die Logik der Nachhaltigkeit weder in einem Freihandelsvertrag mit den USA noch in einem Freihandelsvertrag mit Europa eine Rolle spielt.

Wenn man die Wirtschaftsbeziehungen zur EU und die europäischen Investitionen beobachtet, dann sieht man, dass die bisherige EU-Politik genau auf der Linie der USA liegt. Denn die Kredite, die die EU den zentralamerikanischen Ländern bisher gewährt hat, waren immer an die Bedingung gekoppelt, dass die Länder hier ihren Markt öffnen und deregulieren, vor allem den Markt für Dienstleistungen und Investitionen.

Letztendlich stehen dahinter dieselben Interessen wie bei der US-Regierung: optimale Bedingungen zu schaffen, um den Prozess der internationalen Akkumulation des Kapitals zu unterstützen.

Das heißt, es gibt keinen Unterschied zwischen CAFTA und einem Assoziierungsabkommen mit der EU ...

Aus unserer Perspektive gibt es keinen Unterschied und das aus mehreren Gründen: Erstens muss man sich einfach bewusst machen, welche Position die EU in der Welthandelsorganisation (WTO) vertritt. Ihr Ziel dort ist nämlich, ein multilaterales Investitionsabkommen abzuschließen, wie es in Singapur geplant und in der Agenda von Doha beschrieben ist. Und dessen Inhalt entspricht genau dem Kapitel 10 des CAFTA-Vertrages, in dem das Thema Investitionen geregelt ist. Das heißt, was die EU will, ist im Prinzip das Kapitel 10 des CAFTA-Vertrages in multilateralen Verträgen in Kraft setzen. Das zweite Argument, warum wir keinen Unterschied zu CAFTA sehen, ist: Wir wissen, welche Auflagen die EU den Ländern Zentralamerikas im Bereich der öffentlichen Dienstleistungen macht – es sind genau dieselben, wie sie im CAFTA-Vertrag im Kapitel über öffentliche Dienstleistungen stehen.

Und dann gibt es noch einen Punkt, die Frage des geistigen Eigentums: Das TRIPS-Abkommen ist sehr knapp gehalten im Vergleich zum CAFTA-Vertrag. Der geht nämlich so weit, dass er die Regierungen Zentralamerikas dazu zwingt, Verträge über Regelungen des geistigen Eigentums zu unterschreiben, die nicht einmal innerhalb der WTO Konsens fanden. Es ist doch klar, dass die großen chemisch- pharmazeutischen Unternehmen in Europa sehr daran interessiert sind, Zugang zu den genetischen Ressourcen und zu den Pflanzen und Mikroorganismen Zentralamerikas zu bekommen, um sie patentieren zu lassen – Möglichkeiten, die den pharmazeutisch- chemischen Unternehmen der USA bereits eingeräumt wurden. Es ist also klar, dass bei der Frage des geistigen Eigentums in diesem Abkommen für die EU einer der zentralen Punkte der Vertrag des UPOV [Internationaler Verband zum Schutz von Pflanzenzüchtungen] von 1991 ist, der erlaubt, Pflanzen zu patentieren, und der Vertrag von Budapest, der die Patentierung von Mikroorganismen erlaubt.

Und außerdem liegt auf der Hand, dass die europäischen transnationalen Telekommunikationsunternehmen, die zum Beispiel im salvadorianischen Markt vertreten sind (Telefónica aus Spanien, France Telecom, damals noch aus Frankreich), sich während der Verhandlungen zu CAFTA zusammengeschlossen haben, um Druck auf die salvadorianische Regierung auszuüben, damit sie sie gegenüber den USamerikanischen Unternehmen schützt, die von dem entsprechenden Kapitel in CAFTA profitieren könnten. Es ist also zu erwarten, dass die europäischen Unternehmen darauf drängen, im entsprechenden Kapitel des Assoziierungsabkommens ihre Interessen zu vertreten, nicht nur im Bereich Telekommunikation, sondern auch zum Beispiel in der Wasserversorgung, wo vor allem italienische und spanische Unternehmen engagiert sind.

Das sind einige der Aspekte, die uns an der Einschätzung festhalten lassen, dass sich das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Zentralamerika von CAFTA kaum unterscheiden wird.

Das Handelsvolumen zwischen Zentralamerika und der EU ist allerdings längst nicht so groß wie zwischen Zentralamerika und den USA. Welche Auswirkungen wird das Assoziierungsabkommen denn in der wirtschaftlichen und sozialen Realität konkret haben?

Das stimmt, die Handelsflüsse zwischen der EU und Zentralamerika sind nicht erheblich, mit Ausnahme von Costa Rica vielleicht. Aber dieses Abkommen kann durchaus Auswirkungen auf unsere wirtschaftliche und soziale Realität haben. Aus einem einfachen Grund: Bei Freihandelsverträgen geht es nicht nur um Handel, Freihandelsverträge sind immer auch politische Instrumente, die auf weit mehr Dinge einen Einfluss haben als auf den Import und Export von Waren. In so einem Vertrag geht es nicht um den Kaffee, den El Salvador nach Deutschland verkauft, sondern es geht um Investitionen, um öffentliche Dienstleistungen, geistiges Eigentum, öffentliches Vergabewesen, Telekommunikation, Energiewirtschaft – das sind die Punkte, deretwegen so ein Abkommen zwischen der EU und Zentralamerika geschlossen wird.

Das Interesse von Vivendi aus Frankreich oder von Telefónica aus Spanien ist, sich mit ihren Investitionen in Zentralamerika zu etablieren und die öffentlichen Dienstleistungen zu kontrollieren, die im Prozess der Privatisierung verkauft werden.

Und gibt es bei Euch eine öffentliche Diskussion über die Verhandlungen zwischen der EU und Zentralamerika?

Also, man muss ehrlich sagen, dass Themen wie Handel und Investitionen in der salvadorianischen Zivilgesellschaft sehr wenig thematisiert werden. Diese Themen wurden bisher immer nur innerhalb von Regierungskreisen oder unter Akademikern diskutiert. Erst seitdem ein Freihandelsabkommen nach dem anderen abgeschlossen wird – angefangen beim Vertrag mit der Dominikanischen Republik über den zwischen Guatemala, Honduras, El Salvador bis hin zu CAFTA – hat sich diese Spezialisten- Diskussion etwas geöffnet und ist landesweit Thema geworden. Doch immer noch ist es schwierig, und von Seiten der Regierung gibt es wenige Informationen. Sie hat entschieden, die Inhalte der Verträge und die Listen schützenswerter Dienstleistungen, Investitionen und Produkte, die jedes Land aufstellt, geheim zu halten. Und so ist es auch nicht gelungen, diese Diskussion auf eine breite Basis zu stellen. Was das Assoziierungsabkommen mit der EU betrifft, da weiß kaum jemand, dass jetzt die Verhandlungen beginnen, da ist im Grunde gar nichts bekannt.

Tatsächlich geht es bei unserer Arbeit um so etwas wie „politische Alphabethisierung“. Wir glauben, dass es sehr wichtig ist, diese Informationen zu verbreiten und dafür zu sorgen, dass die Leute den Inhalt dieser Verträge kennen. Und das machen wir in Workshops, Gesprächsrunden und Seminaren. Doch was das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Zentralamerika angeht, haben wir mit dieser Arbeit noch nicht angefangen.

Das heißt, Mobilisierung zu diesem Thema ist noch am Anfang...

Klar, denn der erste Schritt, um aktiv zu werden, ist, über das Bescheid zu wissen, was vor sich geht. Das heißt, das erste, was wir tun müssen, ist, dieses Thema landesweit in die öffentliche Diskussion zu bringen. Man muss den Inhalt des Abkommens aufschlüsseln und von da ausgehend bilden sich die Leute ihre Meinung und können aktiv werden. Am nächsten Montag zum Beispiel (8. Mai) gibt das Red Sinti Techan eine Pressekonferenz, mit der wir unsere Kampagne gegen das Assoziierungsabkommen beginnen. Wir machen öffentlich bekannt, dass in Wien jetzt die Verhandlungen dazu beginnen und gehen mit unserer Position dazu an die Öffentlichkeit.

Und was sind Eure Forderungen?

Wir sagen zuallererst einmal: Eine andere Welt ist möglich. Und das heißt: auch wenn wir anerkennen, dass Handel und Investitionen wichtig sein können für das Wachstum der Länder, betonen wir doch, dass es nicht das wichtigste ist. Wir glauben, dass soziale Rechte, Arbeits- und Umweltrechte und das Konzept der Nachhaltigkeit Vorrang haben vor der Logik der Gewinnmaximierung. Sowohl auf der Ebene der Allianza Social Continental als auch im Bloque Popular Centroamericano oder im Red Sinti Techan sind wir der Meinung, dass wir Kooperationsabkommen zwischen den Ländern schaffen müssen, mit denen wir eine andere Art von Integration betreiben, eine Integration, die nicht auf der Logik von Handel und Investitionen beruht, sondern auf einer Logik, der die Bedürfnisse der Bevölkerungen zu Grunde liegen. Diese Integration muss auf vier Prinzipien beruhen:

Erstens: Wir sind nicht einverstanden mit Freihandelsverträgen, die die aktive Beteiligung der Bevölkerung im Verhandlungsprozess nicht garantieren. Wir lehnen Verträge ab, die einzig und allein zwischen Regierungen geschlossen werden und dabei die Interessen der Bevölkerung missachten. Das ist das erste, die Partizipation und die Einbindung der Bevölkerung.

Bei den CAFTA-Verhandlungen haben wir gesehen, wie ein Mechanismus geschaffen wurde, der den Eindruck von Partizipation erwecken sollte: das „Nebenzimmer“ (el cuarto adjunto). In einem Raum neben dem Saal, in dem die eigentlichen Verhandlungen stattfanden, wurden die Leute mit ausgewählten Informationen abgespeist. Aber so eine Art von Partizipation lehnen wir ab. Die Zivilgesellschaft soll nicht nur als Beobachter mit dabei sein, vielmehr müssen ihre Vertreter die Interessen der Bevölkerung wirklich in die Diskussion einbringen können. Verhandlungen, bei denen dieses Prinzip nicht gilt, sind inakzeptabel.

Das zweite Prinzip ist die Reduzierung der Bresche der Ungleichheit. Ein Abkommen, das keine Mechanismen enthält, um die existierenden Ungleichheiten aufzuheben, ist nicht akzeptabel, Ungleichheiten zwischen Kindern und Erwachsenen oder zwischen Männern und Frauen, soziale und geografische Ungleichheiten genauso wie ethnische und wirtschaftliche. Wir werden nie einem Vertrag zustimmen, der zu einer weiteren Konzentration des Reichtums führt, so wie es immer bei den Strukturanpassungsmaßnahmen der Fall war.

Das dritte Prinzip hat mit Nachhaltigkeit zu tun. Wir können keinem Abkommen zustimmen, das der Logik der Gewinnmaximierung ein größeres Gewicht einräumt als dem Schutz der Umwelt und der natürlichen Ressourcen.

Und das vierte Prinzip beruht auf unserem Recht, selbst zu definieren, wie unsere Zukunft aussehen soll, dem Recht auf Souveränität. Wir können nicht zulassen, dass durch einen Vertrag festgelegt wird, wie sich unsere zukünftige Regierungspolitik ausrichten soll. Jedes Land muss das unabhängig selbst entscheiden können. Dazu gehört auch das Recht, sich zu irren, doch es sind wir selbst, die entscheiden müssen. Weder sollen die USA uns Vorgaben machen noch die Europäische Union.

Das Ökumenische Büro arbeitet schon seit mehreren Jahren zum Thema Freihandel. Wie könnte für Euch eine gute Zusammenarbeit aussehen?

Ich glaube, das ist einer der zentralen Punkte bei diesen ganzen Sozialforen und Alternativ-Gipfeln: Anknüpfungspunkte zu finden, wo wir gemeinsam weiterarbeiten können. Für mich gibt es da mehrere Aspekte.

Erstens geht es um die Verbreitung von Informationen. Wir hier in Zentralamerika, bzw. in El Salvador, haben oft Schwierigkeiten, an Informationen heranzukommen. Unsere Regierung zeichnet sich nicht gerade durch Transparenz aus. Das erschwert es uns, verlässliche Informationen zum Beispiel über die Verhandlungen mit der EU zu bekommen. Ich glaube, Ihr in Europa habt besseren Zugang zu den Informationen. Das könnte ein Aspekt der Zusammenarbeit sein.

Der zweite Aspekt hat mit der Aufarbeitung der Informationen zu tun. Ich denke, wir müssten die Anstrengungen koordinieren, die Inhalte dieser Verträge für die Menschen zu übersetzen. Das wird sehr schwer sein, selbst Experten tun sich da schwer, aber wir müssen die Inhalte in eine Sprache übersetzen, die die Menschen verstehen.

Der dritte Punkt ist die Verbreitung der Informationen. Zur Zeit haben wir zum Beispiel eine Untersuchung zur Wasserprivatisierung gemacht. Diese Untersuchung sollte von den Quäkern hier veröffentlicht werden, aber sie haben aufgrund interner Probleme ihr Zentralamerika-Büro geschlossen. Das heißt, das Projekt bleibt jetzt unveröffentlicht liegen. Eine Art zu kooperieren könnte sein, die Übersetzung und Verbreitung dieser Analyse zu garantieren, um sie in die Gemeinden zu bringen und so den Widerstand zu stärken. Es sind oft einfache Sachen, die auch nicht viel Geld kosten, die dann aber eine große Bedeutung haben können.

Ich glaube das sind die drei Aspekte: erstens Informationsaustausch, zweitens Unterstützung bei Analysen und Studien und dann die Verbreitung der Ergebnisse.

(ms)
Interview mit Raul Moreno vom Red Sinti Techan
Erschienen in: Info-Blatt 67  des Ökumenischen Büros
München
Mai 2006

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