Die Auseinandersetzung in der FSLN zwischen Daniel Ortega und Herty Lewites

Ein in der FSLN schon länger schwelender Konflikt ist in diesem Jahr offen zum Ausbruch gekommen. Der bis November vergangenen Jahres amtierende Bürgermeister von Managua Herty Lewites strebte immer eindeutiger die Kandidatur für die FSLN bei den kommenden Präsidentschaftswahlen 2006 an. Er stellte sich damit dem Generalsekretär Daniel Ortega in den Weg, der die gleichen Ambitionen hat. Herty Lewites stützt sich bei seinem Vorhaben offensichtlich auf seine große Popularität. Bei Meinungsumfragen wird er in den letzten Jahren regelmäßig als der mit Abstand beliebteste Politiker genannt.

Die Auseinandersetzung eskalierte schnell: Am 18. Januar entschied die Comisión de Asuntos Jurídicos y Éticos der FSLN, dass Herty Lewites nicht als Präsidentschaftskandidat der FSLN kandidieren darf. Sie stützte sich dabei auf die Satzung der Partei, in der als Voraussetzung für die Kandidatur eine ununterbrochene Parteizugehörigkeit von zehn Jahren verlangt wird. Diese Voraussetzung erfüllt Herty Lewites nicht, denn er war 1996 für eine freie Wählergemeinschaft, gegen die FSLN, als Kandidat für den Posten des Bürgermeisters in Managua angetreten. Herty Lewites ignorierte die Entscheidung der Kommission, mobilisierte erfolgreich Teile der Basis und gewann prominente Unterstützer wie Luis Carrión, Víctor Tirado, Henry Ruiz und Víctor Hugo Tinoco.

Als Antwort entschied am 26. Februar die Asamblea Sandinista mit überwältigender Mehrheit, dass Herty Lewites und Victor Hugo Tinoco aus der FSLN ausgeschlossen werden. Der Ausschluss wurde mit „baja deshonrosa“ (in Schande fallen) begründet, ein Vergehen, das es in den Parteistatuten nicht gibt. Der Begriff stammt aus der Zeit des Guerillakampfes und führte damals zur Exekution.

Am 5. März rief der Congreso Sandinista mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen Daniel Ortega zum Präsidentschaftskandidaten 2006 aus. Das bedeutet, dass es Vorwahlen innerhalb der FSLN, die eigentlich von den Statuten vorgeschrieben sind, nicht geben wird.

Dass es mit Alejandro Martínez Cuenca einen weiteren Bewerber für die Kandidatur gegeben hat, wurde gar nicht erwähnt.


 
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Die Auseinandersetzung in der FSLN zwischen Daniel Ortega und Herty Lewites
Erschienen in: Info-Blatt 66  des Ökumenischen Büros
München
Juni 2005

 

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