Exportprodukt der Zukunft: Kommunions-Oblaten

Das zentralamerikanische Freihandelsabkommens CAFTA und seine Auswirkungen auf Nicaragua


Die ersten offiziellen Verhandlungen zum Freihandelsabkommen CAFTA (Central American Free Trade Area) zwischen den USA und den zentralamerikanischen Staaten fanden im Januar 2003 in San José (Costa Rica) statt. Bereits Mitte Dezember des gleichen Jahres wurde das Vertragswerk tatsächlich von fast allen zentralamerikanischen Handelsministern unterzeichnet. Costa Rica, dem die geforderte Privatisierung seiner öffentlichen Dienstleistungen widerstrebt, zog im Januar nach. Im Frühjahr 2004 sollen die Präsidenten aller beteiligten Staaten den CAFTA-Vertrag unterschreiben. Danach muss er nur noch von den Parlamenten ratifiziert werden. Die äußerst zügigen CAFTA-Verhandlungen wurden an der betroffenen Bevölkerung vorbei geführt. Dies äußert sich beispielsweise durch extrem kurze Fristen für Stellungnahmen der Zivilgesellschaft. Durch die Praxis, Beratungsdokumente teilweise nur im Internet oder in englischer Sprache zu veröffentlichen, wurde eine breite Meinungsbildung zu CAFTA von vornherein erschwert.
In den Verhandlungen mit Nicaragua war der zentrale Punkt die Subventionierung der US-amerikanischen Landwirtschaft. Handelsminister Mario Arana sah Nicaragua wegen der agrarischen Struktur seiner Wirtschaft schlechter gestellt als die anderen zentralamerikanischen Staaten. Die landwirtschaftlichen Produkte wurden in verschiedene „Körbe“ eingeteilt, die sich durch die Restlaufzeit der nicaraguanischen Importzölle unterscheiden. Weizen, Eier und Tabak sollen sofort gebührenfrei,  Reis, Bohnen, Mais, Rindfleisch und Schweinefleisch sollen erst nach 15 Jahren zollfrei einzuführen sein. Hingegen fordern Gruppen, die CAFTA ablehnen, dass alles Getreide aus den Handelsvereinbarungen ausgenommen wird.
Aber bei CAFTA geht es bei weitem nicht nur um die Landwirtschaft. Der Soziologe Oscar René Vargas stellt fest: „Der entscheidende Punkt ist die Privatisierung, vor allem die Privatisierung unseres Wassers.“ Laut Carlos Pacheco vom Centro de Estudios Internacionales (CEI) wurden im Rahmen der CAFTA-Verhandlungen Absprachen getroffen, die die Verwaltungen von mehr als einem Drittel der nicaraguanischen Kreisstädte auffordern, das Management ihrer Wasserversorgung dem Wettbewerb internationaler Gesellschaften zu öffnen. Dieser Prozess ist dabei mittlerweile so weit fortgeschritten, dass man diese Wasserversorgungssysteme schon auf der Homepage der US-Handelszentrale aufgelistet findet (www.ustr.gov). Die Beweggründe liegen für Oscar René Vargas auf der Hand: „Laut ihren eigenen Feststellungen werden die Vereinigten Staaten im Jahr 2010 nicht weniger als 18 % ihres Süßwassers aus Lateinamerika beziehen, und vor allem Nicaragua wird ein äußerst wichtiges Herkunftsland sein.“ Auch zahlreiche andere Dienstleistungen müssen laut Carlos Pacheco aufgrund von CAFTA dem internationalen Wettbewerb geöffnet werden.
Im Gegenzug für die Öffnung zentralamerikanischer Märkte für US-Produkte wollen die USA ihren Markt nur für sehr spezielle nicaraguanische Produkte öffnen. Dazu gehören unter anderem auch so wichtige Massenprodukte wie Kommunions-Oblaten. Der nicaraguanischen Oblaten-Ökonomie wird dank CAFTA ein ausgesprochener Wachstums- und Zukunftsmarkt geöffnet.

 
(Die meisten Informationen sind der usamerikanische solipage:http://www.nicanet.org und http://www.nicaragua-forum.de entnommen.

Ab Mitte Mai ist im Ökumenischen Büro zu diesem Thema die Broschüre „Kleinstaaten, gebraucht, günstig abzugeben – Freihandel in Zentralamerika“ erhältlich.)


(AG Privatisierungen)
"Exportprodukt der Zukunft: Kommunions-Oblaten"
Erschienen in: Info-Blatt 63  des Ökumenischen Büros
München
April 2004

 

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