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Marktwirtschaft tötet!

Zu den Hintergründen der sozialen Katastrophe in den Kaffeeanbaugebieten Nicaraguas

Anfang August 2003 marschierten rund 5.000 arbeitslos gewordene LandarbeiterInnen vom nordnicaraguanischen Matagalpa in die 130 km entfernte Hauptstadt Managua. Ziel der Aktion war es, auf die katastrophale soziale Situation der LandarbeiterInnen in den Kaffeeanbauregionen aufmerksam zu machen sowie von der Regierung die Einhaltung bereits vor einem Jahr getroffener Zusagen einzufordern. Allein während des Demonstrationszuges starben nach Angaben des nicaraguanischen Menschenrechtzentrums CENIDH 14 Menschen an Unterernährung.
Diese Demonstration ist der momentan sichtbarste Ausdruck der Hungersnot, die bereits seit mehreren Jahren in den nicaraguanischen Kaffeanbaugebieten herrscht.1  Schon im August 2002 verhungerten in der Region mindestens acht Menschen, seither hat sich die Situation nicht verbessert. Im Gegenteil, 45% der Kinder von LandarbeiterInnen in Nicaragua gelten laut UNICEF mittlerweile als chronisch unterernährt, Gesundheitsexperten diagnostizieren immer häufiger die Mangelernährungskrankheit Kwashiorkor (siehe Kasten).

Der Verfall der Kaffeepreise

Auslöser der sozialen Krise war unbestritten der zum Teil dramatische Fall der Preise für Rohkaffee. Wurden 1999 noch 1,44 US-Dollar pro Pfund bezahlt, so liegt der Preis heute bei 51 Cents und damit oftmals auch unterhalb der Produktionskosten der Fincas. Dieser Preisverfall hatte unmittelbar zur Folge, dass entweder völlig auf die Aberntung des Kaffees verzichtet wurde und/oder viele FincabesitzerInnen in finanzielle Schwierigkeiten kamen. Leidtragende waren und sind zuallererst die landlosen ArbeiterInnen auf den Fincas, die als ErntehelferInnen ihr Einkommen zu sichern versuchen. Zehntausende verloren mit der Kaffeekrise ihre Jobs – und oftmals damit verbunden, ihre Duldung auf den Kaffeefincas.
Um jedoch zu erklären, wie aus einer „Kaffee-Krise“ eine „Hunger-Krise“ werden konnte (und dies in einem Land, in dem unter Umständen zwei Getreide- und Gemüse-Ernten pro Jahr möglich sind und das früher als „Kornkammer Zentralamerikas“ bezeichnet wurde), dazu reicht der Verweis auf fallende Rohstoffpreise nicht aus. Die strukturellen Ursachen liegen tiefer – in den seit 1990 unter internationaler Ägide vorangetriebenen marktwirtschaftlich orientierten Veränderungen im Bereich der Wirtschafts- und Sozialpolitik, vor allem in der Rückgängigmachung der sandinistischen Landreform und der Zerschlagung der öffentlichen Grundversorgung.

Strukturelle Veränderungen in der Landwirtschaft

Unter anderem mit der Zielsetzung, die Versorgungssituation von LandarbeiterInnen und KleinbäuerInnen zu verbessern, führte die linksgerichtete Regierung der Sandinistischen Befreiungsfront FSLN Anfang der 80er Jahre eine umfangreiche Landreform durch. 2,5 Millionen manzanas 2 , rund 30% der zur Zeit landwirtschaftlich nutzbaren Fläche Nicaraguas, wurden an Landlose und KleinproduzentInnen übertragen. Begleitet wurde diese Maßnahme von der Vergabe billiger Kredite, Schulungsprogrammen und der Garantie der Ernteabnahme durch das Staatsunternehmen ENABAS.
Seit dem Regierungswechsel 1990 und der damit einhergegangenen Durchsetzung ausschließlich marktwirtschaftlicher Kriterien auch im Landwirtschaftssektor gibt es einen „roll-back“ in der Eigentumsverteilung. Bedingt durch das Fehlen von Krediten oder anderen staatlichen Hilfen einerseits, durch die Öffnung des Marktes für hochproduktiv und hochsubventioniert angebaute Produkte aus dem „Norden“ andererseits, wurden viele KleinproduzentInnen zur Aufgabe ihrer Fincas gezwungen. Die nicaraguanische Vereinigung der BäuerInnen und ViehzüchterInnen (UNAG) geht in einer Untersuchung davon aus, dass im Jahr 2000 bereits rund 60% des während der Landreform verteilten Landes verkauft werden musste – in der Regel an AlteigentümerInnen oder Mitglieder der „neuen“ nationalen Oberschicht.
Aufgrund dieser Prozesse hat sich die Sozialstruktur in den ländlichen Regionen in den vergangenen 15 Jahren dramatisch verändert. Besaßen in den 80er Jahren die KleinproduzentInnen (mit einer Anbaufläche von weniger als 50 manzanas) rund 80% der landwirtschaftlichen Nutzfläche, so ist dieser Anteil Ende der 90er Jahre auf unter 25% gesunken. Für tausende von Familien bedeutete die Aufgabe ihrer Finca das Ende einer zumindest notdürftigen Existenzsicherung. Als einzige Einkommensalternative bot sich in den ländlichen Gebieten die (Saison-)Arbeit in den großen Fincas an, in Nordnicaragua zumeist im Kaffeeanbau. Bis zu 200.000 ArbeiterInnen waren in der Kaffee-Ernte beschäftigt, aber auch diese, schlechte Überlebensmöglichkeit gibt es seit zwei Jahren für viele nicht mehr.
Dabei hat die Tatsache, dass sich großflächiger Anbau (und damit auch die Arbeitsmöglichkeiten) auf wenige Exportprodukte beschränken vor allem zweierlei Ursachen. Einerseits entspricht die Förderung einer Produktion, die nur externe Bedürfnisse befriedigt, nicht nur den Vorgaben der dominanten, kapitalistischen Wirtschaftstheorie sondern auch dem „kolonialen Erbe“, d.h. einer seit Jahrhunderten gewachsenen strukturellen Abhängigkeit von den industriell entwickelten Staaten Europas und Nordamerikas.
Andererseits ging – wie bereits erwähnt – mit der Öffnung des nationalen Marktes für landwirtschaftliche Produkte aus dem „Norden“ der wirtschaftliche Abstieg vieler ProduzentInnen im Bereich des Anbaus von Grundnahrungsmitteln einher. Obgleich  also durchaus zu bezweifeln ist, dass unter den herrschenden marktwirtschaftlichen Rahmenbedingungen in einem großflächigen, über die Eigenversorgung der ProduzentInnen hinausgehenden Anbau von Grundnahrungsmitteln eine Perspektive in Nicaragua zu sehen ist, erscheint es angesichts der Hungertoten trotzdem zynisch, dass dort zur Zeit etwa genauso viel Anbaufläche für Kaffee genutzt wird wie für Bohnen und Reis, zwei der drei wichtigsten Grundnahrungsmittel, zusammen.3

Fehlende soziale Sicherung

Hinzu kommt, dass in Nicaragua die jetzt von Arbeitslosigkeit betroffenen LandarbeiterInnen mit nahezu keiner staatlichen Unterstützung rechnen können (siehe  Kasten „Die Vereinbarung von Las Tunas“). Auch die medizinische Versorgung ist nach den Strukturveränderungen in den 90er Jahren zur Ware und damit für die Betroffenen nicht mehr verfügbar bzw. leistbar geworden – beispielsweise gibt es im nordnicaraguanischen Bezirk Tuma-La Dalia, einem der Zentren des Kaffeeanbaus, gerade noch acht Ärzte für die 70.000 EinwohnerInnen. Anstelle den vom Hungertod Bedrohten auch unmittelbar mit Lebensmitteln und medizinischer Versorgung zu helfen, beschränken sich die Behörden auf zynische Kommentare. So forderte beispielsweise der nicaraguanische Gesundheitsminister Mariangeles Arguello die BewohnerInnen Managuas auf, den in der Hauptstadt protestierenden KaffeearbeiterInnen keine Lebensmittel zukommen zu lassen, da diese „sich dadurch zum Bleiben ermuntert“ fühlen könnten.
Vorhandene Mittel kommen den Betroffenen nicht zu Gute. So wurde beispielsweise unter der konservativen Chamorro-Regierung Anfang der 90er Jahre ein Fonds eingerichtet, in den die KaffeeproduzentInnen einbezahlt hatten. Im Falle von Preisstürzen sollte dieser ausgezahlt werden. Von der liberalen Nachfolgeregierung wurden jedoch diese Einlagen zu Sicherheiten gegenüber dem Internationalen Währungsfonds (IWF) erklärt. Auch von den 25 Mio. Dollar taiwanesischer Hilfsgelder, die 2001 zur Unterstützung der KaffeeproduzentInnen ins Land geflossen sind, landeten lediglich zwei Millionen bei den Betroffenen, die restlichen 23 Mio. flossen direkt zur Begleichung des Schuldendienstes an die Banken.

Internationale Verantwortlichkeit

Aber nicht nur – wie im obigen Beispiel – indirekt, sondern auch unmittelbar muss internationalen Organisationen ein großer Teil der Verantwortung für die soziale Katastrophe zugeschrieben werden. Vor allem der strukturelle Wandel, dem die nicaraguanische Gesellschaft in den 90er Jahren unterworfen wurde, trug die Handschrift des IWF, der Weltbank und der Interamerikanischen Entwicklungsbank. Die hohen Auslandsschulden Nicaraguas nahmen diese als Druckmittel, um nicht weniger als drei Strukturanpassungsprogramme in dem Land durchzusetzen. Nahezu alle wirtschafts- und sozialpolitischen Ursachen der gegenwärtigen Hungerkrise finden sich in den durchgesetzten Auflagen des IWFs wieder: in den 90er Jahren Abbau von Subventionen, Zerschlagung des Staatssektors in der Produktion, Auflösung von ENABAS, Privatisierung des mittlerweile kollabierten Bankenwesens und damit des Kreditwesens, Öffnung der Kapital- und Warenmärkte; aktuell wird das dritte Anpassungsprogramm vollzogen, das vor allem auf die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen abzielt.4  Dass diese Maßnahmen zumeist in Interessensgemeinschaft mit großen Teilen der nicaraguanischen Oberschicht umgesetzt wurden, ändert an der Tatsache nichts, dass die zunehmende soziale Marginalisierung großer Teile der nicaraguanischen Bevölkerung ursächlich mit den Strukturanpassungsprogrammen verknüpft ist.

Nicaragua ist nur ein Beispiel

Während in Nicaragua zur Zeit die Toten einer marktwirtschaftlich orientierten Landwirtschaft zu beklagen sind, finden die gleichen Rezepte in anderen Ländern und Regionen unvermindert Anwendung – mit durchaus bekannten Folgen. Allein in Mexico wird damit gerechnet, dass mit Inkrafttreten der letzten Abkommen zur Nordamerikanischen Freihandelszone (NAFTA) über die Öffnung der Märkte für landwirtschatliche Produkte, mittelfristig rund 3 Millionen BäuerInnen ihrer Existenzgrundlage beraubt werden. Wie diese Menschen in Zukunft überleben sollen, weiß niemand. Sicher ist jedoch, dass ihnen seitens der politischen und wirtschaftlichen Eliten nicht mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden wird als zur Zeit den nicaraguanischen KaffeearbeiterInnen. Wirtschaftlich interessant bleiben diese Menschen nur, solange sie gleichermaßen als ausbeutbare ProduzentInnen wie als zahlungsfähige KonsumentInnen auftreten. Eine andere Form der Befriedigung menschlicher Bedürfnisse als im Rahmen der freien Marktes ist nicht vorgesehen. Wie das Beispiel Nicaraguas zeigt, heißt dies nicht weniger, als vielen Menschen die Überlebensgrundlage zu rauben – Marktwirtschaft tötet!
Wolfgang Ecker / Christian Rummel

Informationen aus:
http://www.nicaragua-forum.de
http://www.nicanet.org
- Monatszeitschrift envio Juni und August 2001
- nicaraguanisches Landwirtschaftsministerium (http://www.magfor.gob.ni/)
- CENAGRO (Zensus des nicaraguanischen Staates über die landwirtschaftliche Produktion, http://www.inec.gob.ni/cenagro/)
- Jungle World 35/2003
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1  Von einer ähnlich katastrophalen Situation wird auch aus den Kaffeeanbaugebieten El Salvadors und Guatemalas berichtet.
2  Eine manzana entspricht etwa 0.7 Hektar
3  Je nach Quelle wird davon ausgegangen, dass auf 130.000 und 150.000 manzanas Kaffee angebaut wird. Demgegenüber berichtet das nicaraguanische Landwirtschaftsministerium, dass 2003 Bohnen auf rund 77.000 manzanas, Reis auf knapp 82.000 manzanas geerntet werden.
4  Zynischerweise hat sich der Inhalt der IWF-Strukturanpassungsprogramme in den vergangenen Jahren nicht geändert, wohl aber ihre Namen: Die Programme heißen jetzt „Maßnahmen zur Verringerung von Armut und zur Wachstumsförderung“.