Honduras
wurde im vergangenen Jahr durch einen Putsch gegen den demokratisch
gewählten Präsidenten Manuel Zelaya erschüttert. In den Monaten
nach dem Putsch kam es zu gravierenden und systematischen
Menschenrechtsverletzungen gegen die honduranische Bevölkerung durch
Polizei und Militär. Ein Bericht des UN-Menschenrechtskommissariats
spricht von mindestens 19 Ermordungen, u.a. durch Schüsse mit
scharfer Munition während Demonstrationen und gezielte
Hinrichtungen¹. Nach Informationen der Menschenrechtsorganisation
FIAN International wurden die Monate nach dem Putsch über 1275
Personen im Zuge der Proteste eingesperrt. Zahlreiche Verhaftete
berichteten von Misshandlung und Folter in den Gefängnissen.
Honduranische Menschenrechtsorganisationen dokumentieren des Weiteren
die massive Militarisierung des Landes, Gewalt gegen Frauen und
weitere Verstöße gegen die Menschenrechte.
Über
ein Jahr nach dem Coup d'État
ist weder die demokratische Grundordnung wieder hergestellt, noch
sind die Verbrechen gegen die Bevölkerung in Honduras auch nur
annähernd aufgeklärt worden.
Im Gegenteil: Die US-Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch
nennt die Zahl von mindestens acht Journalisten und zehn Angehörigen
der Opposition, die im ersten halben Jahr der illegitimen
Präsidentschaft Lobos ermordet wurden2.
Eine Aufklärung der Morde findet nicht statt. Human Rights Watch
konstatiert ein allgemeines Klima der Einschüchterung durch Morde
und Morddrohungen gegen JournalistInnen, RichterInnen,
GewerkschafterInnen, AnwältInnen, organisierte KleinbäuerInnen
und deren
Angehörige.
VertreterInnen
zahlreicher Organisationen in Honduras betonen auch über ein Jahr
nach dem Putsch die Bedeutung internationaler Öffentlichkeit für
ihre Sicherheit und für die Aufklärung der Verbrechen.
Trotz
der Repression trugen AktivistInnen der Demokratiebewegung über 1,25
Millionen Unterschriften zur Einberufung einer verfassungsgebenden
Versammlung zusammen, die bis zum Nationalfeiertag am 15. September
abgegeben wurden. Sie verliehen damit ihrer Forderung nach einer
politischen, ökonomischen, kulturellen und sozialen Demokratisierung
des Landes Nachdruck.
Ziel
der vom 6. bis 20. Dezember stattfindenden Delegationsreise nach
Honduras ist es, sich vor Ort über die aktuelle Lage der
Menschenrechte zu informieren, die Forderungen der Demokratiebewegung
zu erfassen und ihre Situation durch internationale
Öffentlichkeitsarbeit in Europa publik zu machen.
Ein
weiteres Ziel der Delegation ist es, sich über die Positionen und
die Rolle europäischer Institutionen in Honduras zu informieren.
Dazu
sollen Menschenrechtsorganisationen, VertreterInnen der
Demokratiebewegung sowie nationale und internationale offizielle
Stellen besucht und über ihre Haltung zur aktuellen politischen
Situation befragt werden.
Die
gesammelten Informationen werden in unterschiedlichen Medienformaten
aufbereitet und im deutsch- und spanischsprachigen Raum
veröffentlicht: Geplant sind ein live-Blog, die Herausgabe einer
Broschüre sowie Radio-, Internet- und Zeitungsbeiträge. Über eine
Fotoausstellung, öffentliche Veranstaltungen und Seminare soll die
Wahrnehmbarkeit des Themas Honduras erhöht werden.
Notwendige
Forderungen nach Maßnahmen zur Verbesserung der Lage der Demokratie
und Menschenrechte in Honduras werden formuliert und einer breiten
Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Die
Delegation setzt sich aus insgesamt zehn Freien JournalistInnen,
VertreterInnen unabhängiger Nichtregierungsorganisationen und
Initiativen in Deutschland und Österreich zusammen, die ihre
Kompetenzen in diesem Projekt vereinen.
http://www2.ohchr.org/english/bodies/hrcouncil/docs/13session/A-HRC-13-66_sp.pdf
2
http://www.hrw.org/en/news/2010/07/29/honduras-ongoing-attacks-foster-climate-intimidation
Berichterstattung der Delegation im Blog:
http://www.hondurasdelegation.blogspot.com/
VERANSTALTER*INNEN
Deutschland
Österreich
KOOPERATIONSPARTNER*INNEN
Deutschland
-
FIAN
Internationales Sekretariat
-
Rosa
Luxemburg Stiftung
-
MdB
Heike Hänsel (Die Linke)
-
CIR
– Christliche Initiative Romero e.V.
-
ila
– Informationsstelle Lateinamerika e.V.
-
Portal
amerika21.de
-
CASA-Guatemala-Kogruppe
-
ZAPAPRES
e.V. Mexiko-Nachrichten-Import
-
Guatemala
Komitee Berlin
-
Flüchtlingshilfe
Mittelamerika
Österreich
-
ÖBV
– Vía Campesina Österreich
-
FIAN
Österreich
-
GBW
– Grüne Bildungswerkstatt Wien
-
Internationaler
Versöhnungsbund Österreich
-
Frauensolidarität
Österreich
-
Guatemala
Solidarität Österreich
-
Basisgruppe
Internationale Entwicklung
-
Agrar-Attac
Österreich
-
SoL
– Menschen für Solidarität, Ökologie und Lebensstil
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